Standpunkt: Mit neuer Energie in die Zukunft

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Michaele Hustedt, energiepolitische Sprecherin und Mitglied in der Enquête-Kommission Nachhaltige Energieversorgung des Deutschen Bundestags, erklärt: Die Enquête-Kommission Nachhaltige Energieversorgung des Deutschen Bundestags kann mit ihrer inhaltlichen Arbeit beginnen. Das Arbeitsprogramm ist zwischen allen Bundestagsfraktionen abgestimmt, Arbeitsgruppen sind eingesetzt, nach der Sommerpause werden die ersten Anhörungen folgen sowie Gutachten vergeben. Damit wird der Deutsche Bundestag die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten anstehenden Veränderungen im Energiesektor und seine ökologischen Auswirkungen detailliert untersuchen.


Die Energielandschaft in ganz Europa befindet sich in einer ungewöhnlichen Umbruchphase. Der Übergang von der Monopolstruktur zum Wettbewerb ist eine große Zäsur. Trotz Liberalisierung wird Deutschland die Klimaschutzziele zur Reduktion der Treibhausgase erfüllen. Vor diesem Hintergrund ergeben sich neue Fragestellungen: Was sind die Folgen für den Umwelt- und Klimaschutz, die Arbeitsplätze, die verschiedenen Energieträger, die Anbieterstrukturen, die Strompreise und die Geopolitik? In einem zweiten Schritt wenden wir uns den langfristigen Optionen und Potenzialen der künftigen Energieversorgung zu. Auf dieser Grundlage diskutieren wir die verschiedenen Instrumente und Handlungsmöglichkeiten. Die Enquête-Kommission wird dann konkrete Referenz- und ein Nachhaltigkeitsszenarien bis zum Jahr 2050 aufzeichnen, um die Auswirkungen der verschiedenen Entwicklungspfade zu veranschaulichen. Schließlich werden bis zum April 2002 Empfehlungen für die Umsetzung einer nachhaltigen Energieversorgung erarbeitet. Diese werden in die Konferenz Rio + 10 einfließen, das Nachfolgetreffen des 1992er Erdgipfels von Rio de Janeiro. Ein Zwischenbericht Anfang nächsten Jahres wird sich vor allem den mit der Liberalisierung der Strommärkte in Europa entstehenden Perspektiven und Problemen sowie entsprechenden Handlungserfordernissen beschäftigen.


Die Enquête-Kommission bietet die seltene Chance, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen jenseits tagesaktueller Streitthemen wie der Atomenergienutzung gemeinsame Ziele und Visionen für die Zukunft entwickeln. Zu lange haben wir uns vor allem mit den Technologien der Vergangenheit und ihrer Abwicklung beschäftigt. Nun muss der Blick frei werden für die Gestaltung der Energiestruktur der nächsten 20 bis 50 Jahre. Eine vorausschauende Energiepolitik kann und muss schon heute die Weichen in Richtung Zukunftsenergien stellen. Der Wettbewerb braucht ökologische Leitplanken, damit die Kräfte des Marktes sich verantwortungsbewusst gegenüber zukünftigen Generationen entfalten.