Stadtwerke Leipzig und VEAG einigen sich nach jahrelangem Streit

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Die Stadtwerke Leipzig und die VEAG Vereinigte Energiewerke AG, Berlin haben jetzt einen Stromliefervertrag über etwa 680 Millionen Kilowattstunden (kWh) Strom abgeschlossen. Die Liefervereinbarung gilt von 2001 bis 2003. Die VEAG hatte an einer Ausschreibung der Stadtwerke teilgenommen. Von den neun abgegebenen Offerten war das VEAG-Angebot für die Stadtwerke insgesamt das vorteilhafteste.


"Die VEAG hat nicht nur ein preislich konkurrenzfähiges Angebot gemacht, sondern auch das mit der höchsten Flexibilität in Bezug auf Lieferumfang und Lieferkonditionen. Dies bestätigt uns in unserer Auffassung, dass Strom aus Braunkohle wettbewerbsfähig erzeugt und angeboten werden kann. Damit haben wir regionale Verantwortung für die Braunkohleverstromung übernommen und endlich den schon immer gewünschten Direktbezug von der VEAG erreicht", freuen sich die Stadtwerke Geschäftsführer Wolfgang Wille und Eckhard Janke über den Vertragsabschluss. Außerdem sind die offenen Punkte, die sich aus den Kürzungen der Stromrechnungen durch die Stadtwerke Leipzig in den letzten Jahren bis einschließlich 31. Dezember 1999 ergeben hatten, beigelegt worden. In der Vergangenheit hatten sich Stadtwerke Leipzig und VEAG nicht über die Preise zur Stromlieferung einigen können. Um in Ostdeutschland ein niedrigeres Strompreisniveau zu erreichen, initiierten die Stadtwerke u.a. die Prozesskostengemeinschaft mit anderen Stadtwerken.


Für das Jahr 1999 hatten die Stadtwerke Leipzig kein wettbewerbsfähiges Angebot von der VEAG erhalten und deshalb für das Jahr 2000 mit der Österreichischen Verbund, der Deutsche Tractebel AG Berlin und der KOM-STROM AG Leipzig einen Liefervertrag abgeschlossen. Mit Verbund verlängerten die Stadtwerke jetzt für 2001 den Liefervertrag in einem Umfang von maximal 102 Millionen kWh. Von dem zwischen Stadtwerke und VEAG geschlossenen Liefervertrag wird die Klage der Verbund, Deutsche Tractebel AG und KOM-STROM AG gegen die VEAG auf Durchleitung, die sie mit Hinweis auf die Braunkohleschutzklausel in Ostdeutschland verweigert hatte, nicht berührt. Da die Lieferverträge mit den Stadtwerken Leipzig vereinbarungsgemäß zum 31. Dezember 2000 endeten, überlegen die drei Unternehmen, die Durchleitungsklage in eine Schadensersatzklage umzuwandeln. Der Kammergerichts-Termin in der zweiten Instanz wird für Mai 2001 erwartet.


Die von Verbund bei VEAG beantragte Netznutzung auf Basis des zwischen Stadtwerke Leipzig und Verbund für dieses Jahr verlängerten Liefervertrages, wurde von VEAG auch für das Jahr 2001 verweigert. Deshalb werden die Stadtwerke die Klage der Verbund auf Durchleitung des österreichischen Stroms durch das VEAG-Netzgebiet für das Jahr 2001 unterstützen. "Wir sehen für ein Durchleitungsverbot auf Grund der Braunkohleschutzklausel bzw. der sogenannten Reziprozitätsklausel in Bezug auf unseren Vertrag mit Verbund keine Grundlage", erläutert Geschäftsführer Wille die Haltung der Stadtwerke, die unabhängig von dem jetzt mit der VEAG abgeschlossenen Stromliefervertrag sei.