Koalitionsverhandlungen

Spekulationen: CDU und Grüne einigen sich auf Nein zu Moorburg

Die Spekulationen um die Koalitionsverhandlungen in Hamburg verdichten sich. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung sollen sich die Grünen mit ihrer Ablehnung des Kohlegroßkraftwerks Moorburg durchgesetzt haben. Die CDU habe einer europaweiten Ausschreibung für den Bau eines Gaskraftwerks zugestimmt.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Hamburg (ddp/sm) - Der Stromkonzern Vattenfall, der bereits mit dem Bau des Kohlekraftwerks begonnen hat, bleibt nach Zeitungsangaben erst einmal gelassen. Dort sei man überzeugt, dass Schwarz-Grün niemanden finden werde, weil sich ein Gaskraftwerk mit einer Leistungsdimension von 1640 Megawatt nicht wirtschaftlich betreiben lasse. Vattenfall gehe zudem fest davon aus, dass das Hamburger Verwaltungsgericht den Senat zwingen werde, die erforderlichen immissionsschutz- und wasserschutzrechtlichen Genehmigungen für den Bau des Kohlekraftwerks zu erteilen. Der Stromkonzern hatte am Montag eine entsprechende Klage eingereicht.

Einen Kompromiss zwischen CDU und GAL soll es nach Angaben des "Hamburger Abendblatts" vom Mittwoch im Gegenzug auch beim Thema Elbvertiefung geben. Demnach könnten die Grünen laut Zeitung einer Elbvertiefung zustimmen, wenn künftig Schiffe mit Ziel Hamburger Hafen eine Gebühr in Form einer Art Elbmaut entrichten. Das so eingenommene Geld solle in einen Umweltfonds fließen, damit sichergestellt sei, dass es Ausgleichsmaßnahmen für die Vertiefung gebe. Das Ja der GAL zur Elbvertiefung setze nach allem, was aus dem Dunstkreis der Verhandlungen zu vernehmen sei, ein klares Nein zum Kraftwerk Moorburg voraus, schrieb das Blatt weiter.

Beide Seiten wollten die Berichte auf ddp-Anfrage am Mittwoch nicht kommentieren. Zugleich gingen die seit viereinhalb Wochen andauernden Verhandlungen weiter. Am Donnerstagabend wollen CDU und GAL dann voraussichtlich das Koalitionspapier der Öffentlichkeit präsentieren.