Arbeitsplatzvernichtung

SPD weiter gegen Auslauf des Bergbaus an der Saar

Die saarländische SPD hat sich erneut gegen einen regionalen Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau ausgesprochen. Ein regionales Ausstiegsszenario gefährde tausende Arbeitsplätze, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Adi Wagner, in Saarbrücken.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Saarbrücken (ddp-rps/sm) - Das Saarland brauche den Bergbau "als Wirtschaftsfaktor und zur Energieversorgung", führte er aus. SPD-Landeschef Heiko Maas bezeichnete die Kohlepolitik von Regierungschef Peter Müller (CDU) zugleich als "Anstiftung zur Arbeitsplatzvernichtung". Ein vorzeitiger Ausstieg könne auch das "Aus für avisierte Kraftwerksinvestitionen" an der Saar bedeuten.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund an der Saar warf der Landesregierung vor, die Existenz des Saarlandes zu gefährden, wenn sie einen konkreten Endzeitpunkt erzwingen wolle. Das Land könne "den Verlust von 10 000 Arbeitsplätzen sowie rund einer Milliarde Euro jährlicher Wertschöpfung" rund um den Bergbau nicht verkraften, sagte DGB-Chef Euren Roth.

Müller hatte sich in einem jetzt bekannt gewordenen Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) dafür eingesetzt, gemeinsam mit allen Beteiligten "zeitnah ein Ausstiegsszenario für den Bergbau an der Saar zu entwickeln". Dies sollte sozialverträglich sowohl mit Blick auf die Bergbaubetroffenen als auch auf die Beschäftigten im Bergbau erfolgen. "Betriebsbedingte Kündigungen sind möglichst zu vermeiden", heißt es in dem Schreiben.