Personalie

SPD nominiert Gabriel als Umweltminister

Nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums wurde die Liste der SPD-Minister für die zukünftige Bundesregierung vom brandenburgischen Ministerpräsident Platzek bestätigt. Für das Ressort Umwelt-, Naturschutz und Reaktorsicherheit ist der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel vorgesehen.

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Berlin (red) - In einer ersten Stellungnahme sieht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in der Nominierung von Gabriel eine Chance für den Umwelt- und Naturschutz. Gabriel sei ein durchsetzungsfähiger Politiker, der in der großen Koalition dringend notwendige Reformen auf den Weg bringen könne. Seine bisherige Haltung zur Atompolitik lasse erwarten, dass die Pläne von CDU/CSU, den Atomausstieg rückgängig zu machen, nicht auf dem Kabinettstisch landen werden.

Gerhard Timm, BUND-Bundesgeschäftsführer: "Gabriels Aufgabe wird es sein, sich als Umweltminister gegen rückwärtsgewandte Interessen in der Großen Koalition durchzusetzen. Insbesondere muss er zu erwartende Blockaden aus dem Wirtschaftsministerium überwinden. Wir sind zuversichtlich, dass ihm dies im Interesse des Umwelt- und Naturschutz gelingen wird. Jetzt muss Gabriel sich schnell fachkundig machen. Wir bieten ihm dabei unsere Hilfe und Unterstützung an."

In einer Pressemitteilung bezeichnet FDP-Generalsekretär Niebel die Nominierung Gabriels und Steinbrücks (Finanzministerium) als "Zweitverwertung abgewählter Ministerpräsidenten". "Zukunftssignale sehen anders aus",so Niebel.