Leitantrag

SPD legt Masterplan "Energie für Nordrhein-Westfalen" vor

Im Februar soll der SPD-Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen einen Leitantrag des Landesvorstands beschließen, in dem es um die zukünftige Energieversorgung geht. Die Sozialdemokraten wollen u.a. die Anstrengungen zur Steigerung der Energieeffizienz erheblich verstärken und eine koordinierte Forschungsoffensive einleiten.

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Der SPD-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen hat einen energiepolitischen Leitantrag für den Landesparteitag im Februar beschlossen. Der Antrag wurde durch eine Kommission und Vorsitz des Europaabgeordneten Bernhard Rapkay erarbeitet. Dieser Kommission gehört u.a. auch der Energieminister NRW Axel Horstmann, die Bundestagsabgeordneten Rolf Hempelmann, Reinhard Schultz, Wolfgang Grotthaus und Vertreter der Gewerkscxhaften Verdi, IG Metall und IGBCE, der Energiewirtschaft und des Wuppertalinstituts an.

Mit dem Antrag will die SPD die Anstrengungen zur Steigerung der Energieeffizienz erheblich verstärken und eine koordinierte Forschungsoffensive für kohlendioxidarme bzw. kohlendioxidfreie Kraftwerke und Energiesysteme einleiten. "Zukunftsfähige nachhaltige Energiepolitik muss künftig auch in großem Maße Innovationspolitik sein und sich der Instrumente der Industrie-, Technologie und Strukturpolitik bedienen", heißt es etwa in der Einleitung.

Die Ziele Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Sozialverträglichkeit statt. sollen dazu gleichrangig verfolgt werden. Dabei sollen Chancen genutzt werden, die sich mit Blick auf die Reichweite der Ressourcen, den weltweit steigenden Energieverbrauch, die Notwendigkeiten des Klimaschutzes sowie der daraus resultierenden internationalen Entwicklung im Bereich der Energiewirtschaft und der Energietechnologie bieten.

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