Potenziale erschließen

SPD legt Entwurf für eine KWKG-Novelle vor

Wenn es nach der SPD geht, soll zum 1. Januar 2008 ein neues Gesetz zur Förderung der umweltfreundlichen Stromerzeugungsart Kraft-Wärme-Kopplung in Kraft treten. In einem ersten Schritt haben jetzt die Arbeitsgruppen Umwelt und Energie der SPD-Bundestagsfraktion einen Entwurf für die KWKG-Novelle vorgelegt.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Die Arbeitsgruppen Umwelt und Energie der SPD-Bundestagsfraktion haben jetzt eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) vorgelegt mit dem Ziel, bis zu den Sommerferien eine Einigung mit der CDU/CSU herbeizuführen, damit eine Gesetzesänderung spätestens zum 1. Januar 2008 in Kraft treten kann.

Wie der zuständige SPD-Berichterstatter Dirk Becker erklärte, ist eine Novellierung des Gesetzes nötig, weil zusätzlich zur im bestehenden Gesetz festgeschriebenen Reduktion von mindestens 20 Millionen Tonnen Kohlendioxid bis 2010 weitere Potentiale zur Kohlendioxid-Vermeidung und zu einer stärkeren Energieeffizienz über das Jahr 2010 hinaus erschlossen werden müssten.

Das neue Gesetz sieht daher folgende Kernpunkte vor:

  • Die Förderung des Neubaus und der umfassenden Modernisierung bestehender KWK-Anlagen unabhängig der Anlagengröße mit einem Zuschlag von 1,5 Cent je erzeugter Kilowattstunde Strom für den Zeitraum von 72 Monaten nach Inbetriebnahme.
  • Für Anlagen unter 2 MW und Brennstoffzellenanlagen gelten gestaffelt höhere Zuschlagssätze und z.T. längere Förderzeiträume.
  • Förderfähig ist künftig nur noch hocheffizienter KWK-Strom im Sinne des EU-Effizienzkriteriums.
  • Gefördert wird die gesamte KWK-Strom-Erzeugung der Anlagen, unabhängig der Einspeisung in ein öffentliches Netz. Hierdurch sollen insbesondere die enormen industriellen KWK-Potentiale sowie die Areal- und Objektversorgung erschlossen werden.

"Die finanziellen Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen bewegen sich im Rahmen des Fördervolumens des Jahres 2006, so dass es darüber hinaus keine zusätzlichen Belastungen für die Endverbraucher geben wird", teilte Becker weiterhin mit. Zwar würden die bisher geplanten Degressionsschritte um sechs Jahre hinausgezögert, das sei aber vor dem Hintergrund der klimapolitischen Herausforderungen vertretbar und geboten.

Weiterführende Links
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