Kraftwerksneubau verhindert

SPD: BW-Landesregierung versagt in Energiepolitik

Der Verbund Südweststrom, dem 41 baden-württembergische Stadtwerke angehören, hatte Anfang 2004 angeboten, in Obrigheim allein oder zusammen mit der EnBW ein Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk zu bauen. Aufgrund mangelnder Reaktionen, soll es nun in einem benachbarten Bundesland entstehen.

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Stuttgart (ddp-bwb/sm) - Die SPD wirft der Landesregierung und der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) Versagen bei der Absicherung des Energiestandorts Baden-Württemberg vor. SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler verwies in dieser Woche in Stuttgart auf Informationen seiner Fraktion, wonach Regierung und EnBW den Neubau eines modernen Dampfturbinen-Kraftwerks in Obrigheim verhindert haben. Grund sei "Desinteresse" oder "möglicherweise sogar bewusste Blockade", kritisierte Drexler.

Den Angaben zufolge hat der Verbund Südweststrom, dem 41 baden-württembergische Stadtwerke angehören, Anfang 2004 angeboten, in Obrigheim allein oder zusammen mit der EnBW ein Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk mit etwa 400 Megawatt Leistung zu bauen. Die EnBW habe jedoch kein Interesse gezeigt, und auch die Landesregierung habe nichts unternommen, um den Neubau von Kraftwerken zu forcieren. Der Stadtwerkeverbund wolle das neue Kraftwerk nun in einem benachbarten Bundesland errichten.

Drexler betonte: "Eine Landesregierung, die tatenlos zusieht, wie investitionswillige Energieproduzenten außer Landes getrieben werden, handelt verantwortungslos und macht den Energiestandort Baden-Württemberg mutwillig kaputt". Er verwies auf die Restlaufzeiten von Atomkraftwerken und älteren Kohlekraftwerksblöcken. Insgesamt müssten 1600 Megawatt Kraftwerksleistung ersetzt werden. Wegen der langen Vorlaufzeiten für neue Kraftwerke sei es höchste Zeit, Neuinvestitionen anzugehen, mahnte Drexler.