Vorlage

SPD beschließt Eckpunkte für eine KWKG-Novelle

In ihrer Sitzung am Donnerstag hat die Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion Eckpunkte für eine Novellierung des des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) vorgeschlagen. Die Novellierung soll nach ihren Vorstellungen die bisherige Fördersystematik beibehalten.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Berlin (red) - Im Einzelnen fordert die SPD ein planmäßiges Auslaufen des bisher geltenden KWKG 2002 für die Bereiche Bestand und Modernisierung im bisher gesetzlich festgelegten Zeitraum. Der Neubau von KWK-Anlagen soll nach den Effizienzkriterien der KWK-Richtlinie der Europäischen Union und eine Modernisierung nach den Kriterien Effizienz und Investitionskosten gefördert werden. Außerdem fordert die Arbeitsgruppe keine höhere Jahresbelastung der Endverbraucher durch die Limitierung der Zuschläge auf ein zu definierendes, maximal förderfähiges Volumen pro Anlage (30.000 Vollbetriebsstunden) und eine Deckelung der jährlichen Zuschläge auf maximal dem derzeitigen Niveau. Schließlich sein eine Befristung des Gesetzes durch eine Stichtagsregelung für den Förderanspruch notwendig.

Nach der Vorlage des Zwischenberichtes zum KWK-G wurde eine Novellierung erforderlich, da nach der geltenden gesetzlichen Regelung die vorgesehene Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen nicht erreicht werden kann.

Die SPD sieht nach eigener Aussage in KWK-Anlagen aufgrund ihrer Energieeffizienz ein wesentliches Element im Kampf gegen den Klimawandel. Außerdem spielten sie wegen der dezentralen Einsatzmöglichkeiten eine wichtige Rolle beim Aufbrechen der Marktmacht der vier größten deutschen Stromproduzenten.

Mit der Vorlage des Eckpunktepapiers hänge es nun von den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU/CSU ab inwieweit zeitnah eine Einigung gefunden werden kann, so Arbeitsgruppen-Mitglied Dirk Becker.

Weiterführende Links