Energiekonferenz

SPD beansprucht Führungsrolle in Energiepolitik

Vor ihrer Energiekonferenz heute in Berlin hat die SPD am Wochenende ihre Positionen abgesteckt. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) plädierte am Samstag u.a. für einen Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere aus Biomasse und aus Windkraftanlagen auf See.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin/München (ddp/sm) - SPD-Chef Matthias Platzeck beanspruchte für seine Partei die Führungsrolle bei der Energiepolitik der großen Koalition und warf der Union vor, ihren alten Glaubenssätzen und Kampfparolen nachzutrauern. Beide betonten ihr Festhalten am Atomausstieg.

Gabriel sagte auch, nötig sei ein Quantensprung beim effizienteren Umgang mit Energie und Rohstoffen. Auch auf fossile Brennstoffe wie Kohle und Gas werde man in naher Zukunft nicht gänzlich verzichten können. Nötig seien ferner mehr Investitionen in die Netzinfrastruktur und in moderne Kraftwerke.

Die SPD werde dafür sorgen, dass Deutschland Ideengeber und Vorreiter innovativer Energiepolitik bleibe, kündigte Platzeck an. Energiepolitik dürfe nicht nur vom industriellen Produzenten her gedacht werden. Sie müsse vielmehr beim Verbraucher ansetzen. Diese Verbraucherorientierung müsse dazu führen, marktbeherrschende Monopole zu verhindern und faire Wettbewerbsregeln durchzusetzen. Handlungsbedarf gebe es vor allem bei den Strom- und Gasnetzen. Energie müsse immer für alle Menschen bezahlbar bleiben. Das Zeitalter der fossilen Energieträger, insbesondere das Ölzeitalter, neige sich seinem Ende zu, sagte Platzeck. Für Deutschland seien verstärkte Investitionen in erneuerbare Energien und höhere Energieeffizienz notwendig.

Gabriel kündigte in der "Berliner Zeitung" die Einführung von Mindeststandards für Hersteller von Elektrogeräten an. Dazu wolle man künftig die jeweils sparsamsten Geräte einer Produktgruppe zum Vorbild für alle anderen Hersteller machen. Wer dies binnen weniger Jahre nicht erreiche, müsse seine Produkte vom Markt nehmen. Die Deutsche Industrie Norm (DIN) legt bislang vor allem Mindeststandards für die Sicherheit von Geräten fest. Gabriel sagte, er wolle nun auch Energieeffizienz in das Regelwerk aufnehmen.

Von Martin Roy