Keine Fristenverlängerung

Spanische Regierung gerät bei E.ON/Endesa in Zeitnot

Im Kampf um die Übernahme des spanischen Versorgers Endesa durch den größten deutschen Energiekonzern E.ON erhält die Regierung in Madrid keinen Aufschub, um der EU-Kommission detaillierte Informationen über die Rolle der nationalen Regulierungsbehörde zu liefern.

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Brüssel (ddp.djn/sm) - "Gestern (Donnerstag) wurde in einem Schreiben an die spanischen Behörden mitgeteilt, dass keine Verlängerung der Frist vom 17. März möglich ist", sagte der Sprecher von EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy in Brüssel. Damit laufe die Antwortfrist am (heutigen) Freitag aus.

Die spanische Regierung hatte einen Aufschub bis kommenden Donnerstag gefordert, um sich zum Fall E.ON/Endesa zu äußern. Hintergrund ist ein neues spanisches Dekret, welches der nationalen Energiekommission mehr Mitspracherecht bei Übernahmen von Versorgungsunternehmen durch ausländische Firmen gibt. Damit könnte die Übernahme von Endesa blockiert werden. Spanien habe keine nachvollziehbare Begründung für eine Verlängerung der Frist liefern können, sagte der Kommissionssprecher zur Ablehnung der EU-Behörde.

Die EU-Kommission will von Spanien insbesondere wissen, in welcher Weise die Befugnisse der Regulierungsinstanz bei der E.ON/Endesa-Fusion angewandt werden sollen. Auch soll die Regierung in Madrid klären, ob es einheitliche und transparente Regeln dafür gibt. Dabei soll vor allem der Frage nachgegangen werden, ob die spanische Energiekommission künftige Fusionsvorhaben mit ausländischen Unternehmen von Fall zu Fall unterschiedlich bewertet und behandelt.

E.ON will für Endesa 29 Milliarden Euro bezahlen und würde mit der Übernahme zum weltgrößten Anbieter von Strom und Gas werden. Für Endesa interessiert sich auch der spanische Konkurrent Gas Natural. Dessen Offerte hat Endesa bereits als feindlich abgelehnt.