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Solarförderung sinkt um 15 Prozent

Jetzt ist es amtlich: Die Solarförderung wird deutlich gekürzt. Die Einspeisevergütung soll in diesem Jahr einmalig um 15 Prozent sinken, für Anlagen auf Ackerflächen sogar um 25 Prozent. Wer den Strom vom eigenen Dach selbst verbraucht, soll jedoch mehr Geld bekommen.

Berlin (afp/ddp/red) - Die Bundesregierung will die Vergütung für Solarstromanlagen noch in diesem Jahr generell um 15 Prozent zusätzlich kürzen. Diese Änderung soll für Dachanlagen zum 1. April und für Anlagen auf Freiflächen zum 1. Juli in Kraft treten, wie Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Mittwoch in Berlin ankündigte. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag muss nun im Parlament verabschiedet werden.

Stärker sinkt die Einspeisevergütung für Solaranlagen auf Ackerflächen: Hier betrage die zusätzliche Kürzung 25 Prozent. Dadurch sollten Nutzungs- und Landschaftskonflikte beseitigt werden, sagte Röttgen. Stärker gefördert werden dagegen soll demnach der Eigenverbrauch des Stroms aus Dachanlagen.

Kürzung ist "Ausdruck des Erfolgs" der Solarbranche

Zu Jahresbeginn war die Förderung für neue Solarstromanlagen dem Erneuerbare-Energien-Gesetz gemäß bereits um zehn Prozent gekürzt worden, Anfang 2011 ist eine weitere Kürzung um zehn Prozent geplant. Union und FDP warnen aber vor einer "Überförderung" der Branche, weshalb sie die Subventionen nun weiter zusammenstreicht. "Der Abbau der Subventionierung ist Ausdruck des Erfolgs der Photovoltaik", begründete Bundesumweltminister Norbert Röttgen

Die Kosten für die Solarförderung waren in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, da Verbraucher und Unternehmen deutlich mehr Solarstromanlagen installierten als ursprünglich geschätzt. In den kommenden Jahren soll sich die Vergütung daher an der Marktentwicklung der Photovoltaik orientieren.

Vergütung abhängig von Zubau neuer Anlagen

Der im Erneuerbare-Energien-Gesetz festgelegte Absenkungsautomatismus soll Röttgen zufolge in der Höhe der vorgesehenen Kürzungen erhalten bleiben. Allerdings soll ein neuer mengenabhängiger Abschlag eingeführt werden. Bei einem jährlichen Zubau ab 3500 Megawatt soll die feste Absenkung um 2,5 Prozent erhöht werden und alle weitere 1000 MW um weitere 2,5 Prozent. Sollte sich der Markt zurückentwickeln, ist eine um 2,5 Prozent geringere jährliche Absenkung unter 2500 MW und dann alle weitere 500 MW vorgesehen.

In der Branche sorgten die Pläne bereits im Vorfeld für Unruhe. "Ich kann damit gar nicht glücklich sein, weil es vielen deutschen Herstellern das Genick brechen wird", sagte der Chef des Bonner Solarunternehmens Solarworld, Frank Asbeck, dem "Tagesspiegel".

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