TV-Duell

Schröder und Merkel warnen Ölkonzerne vor Missbrauch

Der gestrige TV-Duell hat offensichtlich der amtierende Bundeskanzler für sich entschieden, obwohl auch Angela Merkel keine schlechte Figur machte. In punkto steigender Ölpreis waren sich beide einig: Die Mineralölkonzerne müssten sich ihrer Verantwortung für die Wirtschaft wieder bewusst werden.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) haben die Mineralölkonzerne davor gewarnt, die Entwicklungen auf den Ölmärkten zu missbrauchen. Schröder verwies am Sonntag im TV-Duell darauf, dass der Liter Superbenzin seit der letzten Ökosteuer um mehr als 30 Cent teurer geworden sei. Die Differenz strichen die Mineralölkonzerne ein. "Ich halte das für nicht verantwortlich", sagte er. Auch Merkel erinnerte die Ölkonzerne an deren Verantwortung für die Wirtschaft.

Schröder kritisierte in dem Zusammenhang die Pläne der Union, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das treibe den Benzinpreis weiter nach oben. Und ganz falsch wäre es, die Pendlerpauschale abzuschaffen oder zu kürzen, wie es die Union vorhabe. Merkel betonte indes, auch kleine Schritte könnten die Menschen entlasten. Die Union will die Ökosteuer um drei Cent je Liter senken. Ganz abschaffen könne die Union die Steuer nicht. "Ich kann doch die Rentner nicht im Regen stehen lassen", betonte Merkel. Sie warf dem Kanzler vor, beim Thema Ökosteuer die Bürger "schlicht und einfach betrogen" zu haben. Der Kanzler habe versprochen, dass die Ökosteuereinnahmen voll und ganz in die Stabilisierung der Rentenbeiträge fließen. "Das ist nicht passiert", kritisierte die CDU-Chefin.

Zu Beginn des TV-Duells bat Schröder um Vertrauen für seine Politik. Der Kanzler nannte in diesem Zusammenhang die von ihm betriebene Reformpolitik der sozialen Sicherungssysteme sowie die Umwelt- und die Außenpolitik. Seine Regierung habe Deutschland aus dem Irak-Krieg herausgehalten und als Mittelmacht des Friedens etabliert.

Merkel betonte zu Beginn, sie habe die CDU auf Modernisierungskurs gebracht. "Genau das traue ich mir zu für Deutschland", sagte sie. Und fügte hinzu, im Gegensatz zu Schröder könne sie sich ihrer "Truppen" sicher sein.