Schmoldt und Schwanhold legen Konzept zum vorbeugenden Klimaschutz vor - KWK-Quote führt in die Sackgasse

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Hubertus Schmoldt, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und Ernst Schwanhold, Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWMEV), haben ein gemeinsames Konzept zum vorsorgenden Klimaschutz vorgelegt. Es richtet sich an Politik und Energiewirtschaft in Bund, Ländern und Kommunen und beschreibt Maßnahmen, mit denen die anspruchsvollen Ziele des Klimaschutzes erreicht werden sollen.


"In unserem Konzept stehen die energie- und klimapolitischen Ziele im Vordergrund, weil uns die gegenwärtige Fokussierung der Diskussion auf das Instrument Quotierung des Stromabsatzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung zu kurz zu greifen scheint," betonen Schmoldt und Schwanhold und warnen davor, "die Quote zum Ziel statt zum Instrument des Klimaschutzes zu machen. Der Weg, den hier einige beschreiten wollen, führt ökonomisch und ökologisch in die Sackgasse." Das gemeinsame Konzept von IG BCE und MWMEV habe einen breiteren Ansatz gewählt und komme im Ergebnis zu einem beachtlichen Kohlendioxid-Reduzierungspotenzial. "Auch wir erwarten von der Kraft-Wärme-Kopplung einen bedeutenden Beitrag zur Erreichung der klimapolitischen Ziele, wir setzen jedoch auf marktwirtschaftliche Lösungen und vermeiden so Mitnahmeeffekte. Durch den in unserem Konzept vorgeschlagenen breiten markt- und technologieorientierten Ansatz lassen sich die Ziele des Klimaschutzes erfolgversprechender und auch kostengünstiger erreichen", erklären Schmoldt und Schwanhold, "im Ergebnis wird mit der Kohlendioxid-Reduzierung von 24 bis 29 Millionen Tonnen eine insgesamt höhere Einsparung realisiert werden können, als es die Zielsetzung des Bundeskabinetts vorsieht. Zugleich werden durch unser Konzept die nachteiligen Auswirkungen einer KWK-Quote vermieden."


Das Konzept knüpfe an den Energiedialog 2000 und die Vereinbarung der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft zur Klimavorsorge vom 9. November 2000 an. "Das von uns genannte Maßnahmenbündel ist selbstverständlich offen für ergänzende Vorschläge. Wir setzen auf den Konsens aller Beteiligten und bauen darauf, dass Politik und Energiewirtschaft ein gemeinsames Interesse an einer stetigen Fortentwicklung der Energieerzeugungsstrukturen mit modernsten und effizientesten Energietechniken zur Erreichung der klimapolitischen Ziele haben."