Erhöhung der Flugsicherheit

Schily informiert sich über Sicherheitslage von Kernkraftwerken

Zusammen mit Vertretern von Energieversorgungsunternehmen hat Innenminister Otto Schily kürzlich die aktuelle Sicherheitslage von deutschen Atomkraftwerken diskutiert. Fazit: Generell seien die Kraftwerke gegen Flugzeugabstürze gesichert.

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Bundesinnenminister Otto Schily hat mit Vertretern der Energieversorgungsunternehmen über die aktuelle Sicherheitslage der Kernkraftwerke gesprochen. Es gebe keine Anzeichen, dass ein Anschlag auf eine Atomkraftwerk durch islamistische Terroristen geplant sei, betonte Schily im Anschluss an das Gespräch. Die Vertreter der Energieversorgungsunternehmen erläuterten die zum Schutz der Anlagen getroffenen Maßnahmen. Es wurde vereinbart zu prüfen, wie kerntechnische Einrichtungen künftig noch sicherer werden können. Zu kerntechnischen Anlagen gehören Atomkraftwerke, Zwischenlager, Anlagen der Kernbrennstoffversorgung und die Transporte kerntechnischer Materialien.

Generell seien die deutschen Atomkraftwerke gegen Flugzeugabstürze gesichert, so Schily weiter. Einem Anschlag wie in den USA könnten sie jedoch nicht standhalten. Die Konsequenz daraus könne aber nicht sein, eine "Betondecke über Deutschland zu ziehen", wie der Sprecher des Innenministeriums am 2. Oktober 2001 in der Regierungspressekonferenz in Berlin formulierte. Vielmehr müssten Anschläge wie die in den USA durch Erhöhung der Flugsicherheit - Verhinderung von Flugzeugentführungen - von vornherein verhindert werden. Bereits unmittelbar nach den Angriffen auf New York und Washington, D.C. hätte die Bundesregierung die Atomaufsichtsbehörden der Länder zu erhöhter Aufmerksamkeit aufgefordert. Das Bundesumweltministerium (BMU) hat nun Untersuchungen in Auftrag gegeben, die klären sollen, welche Konsequenzen aus solchen Risiken gezogen werden müssen. Dazu soll die Reaktor-Sicherheitskommission bis Mitte Oktober 2001 eine erste Stellungnahme abgeben. Am 24. September hat das BMU zudem die atomrechtlichen Aufsichtsbehörden der Länder gebeten, bei den ihrer Aufsicht unterstehenden kerntechnischen Anlagen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen zu veranlassen.

Die im BMU vorgenommenen rechtlichen Prüfungen hätten ergeben, dass eine einstweilige Einstellung des Betriebes kerntechnischer Anlagen in Betracht kommt, wenn eine Gefährdungslage eintreten sollte, bei der die Innenbehörden einen terroristischen Anschlag für möglich halten.