Gerichtsverhandlung

Schicksal von Heuersdorf entscheidet sich im Herbst

Das Schicksal des vom Braunkohletagebau bedrohten Ortes Heuersdorf wird sich voraussichtlich im Herbst entscheiden. Am 24. November wird der sächsische Verfassungsgerichtshof über das so genannte Heuersdorf-Gesetz verhandeln, wie das Gericht am Montag in Leipzig auf ddp-Anfrage mitteilte.

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Leipzig (ddp-lsc/sm) - Zunächst sei nur ein Termin zur mündlichen Verhandlung angesetzt, der Termin der Urteilsverkündung stehe noch nicht fest, sagte eine Gerichtssprecherin.

Die Ortschaft Heuersdorf hatte im Herbst vergangenen Jahres gegen das Gesetz, das die Abbaggerung des Ortes regelt, Klage eingereicht. Die Heuersdorfer argumentieren, die Kohle unter dem Dorf sei für eine sichere Energieversorgung nicht notwendig und diene ausschließlich den Profitinteressen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft (Mibrag). Der Ort hatte bereits vor fünf Jahren einen Prozess vor dem Verfassungsgericht gegen das erste Heuersdorf-Gesetz gewonnen.

Daraufhin hatte der sächsische Landtag mit den Stimmen von CDU und SPD das neue Heuersdorf-Gesetz verabschiedet. Die Mibrag argumentiert, sie brauche die Kohle unter Heuersdorf, um auch in Zukunft wirtschaftlich arbeiten zu können. Im Extremfall stünden Tausende von Arbeitsplätzen auf dem Spiel.