Untersuchungsausschuss

Schavan räumt Fehler bei Atommülllager Asse ein

Im Asse-Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtags hat Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) Fehler im früheren Umgang mit dem Atommülllager eingeräumt. Es sei unbestritten, dass ein ausgebeutetes Salzbergwerk heute nicht mehr zur Einlagerung radioaktiver Stoffe genutzt würde, so Schavan.

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Hannover (ddp/red) - Die Einlagerung von rund 126.000 Fässern mit Atommüll lasse sich nicht allein mit dem damaligen Status der Asse als Forschungsbergwerk erklären. "Forschung wäre mit weniger ausgekommen", sagte Schavan. Die Einlagerungsgenehmigungen seien damals "sehr extensiv genutzt" worden.

In den 1960er und 1970er Jahren seien die Vorschriften für die Einlagerung radioaktiver Abfälle viel weniger streng gewesen, sagte die Ministerin. So seien damals etwa mehrere Fässer auf "schmalerer Grundlage" gemeinsam deklariert worden. Deswegen sei heute auch nicht genau bekannt, welche Stoffe in der Asse lagerten. "Meine Kenntnis ist aber die, dass es im Wesentlichen um Abfälle aus Forschung geht", sagte Schavan. Dagegen hatte der frühere Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärt, der größte Teil der Asse-Abfälle stamme aus Atomkraftwerken.

Schavan sieht Weg der Besserung

Wie Schavan weiter sagte, haben sich die Verhältnisse in der Asse mit ihrem Amtsantritt als Bundesforschungsministerin im November 2005 zum Besseren verändert. So habe sie den Betreiberwechsel maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Bis Ende 2008 wurde das Atommülllager vom Helmholtz Zentrum München betrieben, das dem Bundesforschungsministerium unterstand. Seitdem ist das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) Asse-Betreiber, die Behörde untersteht dem Umweltministerium.

Auf ihre Initiative hin habe es auch eine größere Beteiligung von Bürgern an den Plänen zur Asse-Schließung gegeben, sagte Schavan. Bei ihrem Besuch in der Asse im Januar 2008 habe sie selbst ein Gespräch mit Bürgerinitiativen geführt.

Nach Ansicht des SPD-Obmanns im Asse-Ausschuss, Alfred Tanke, entspricht diese Darstellung aber nicht der Wahrheit. Die Initiativen hätten an dem fraglichen Gespräch gar nicht teilgenommen und sich hinterher darüber beschwert, von dem Besuch der Ministerin erst aus der Zeitung erfahren zu haben. Zudem habe Schavans Ministerium im Jahr 2008 zwei von drei Briefen des atomkritischen Asse-II-Koordinationskreises nicht beantwortet, sagte Tanke.