Sammelklage

Sächsische Verbraucherzentrale will gegen Gasversorger klagen

Wer sich jetzt einer von der Verbraucherzentrale Sachsen vorbereiteten Sammelklage gegen zwei sächsische Gasversorger anschließt, hat gute Chancen auf sinkende Gaspreise. Gleichzeitig werden Kunden zu Privatklagen ermutigt. Die Verbraucherschützer fühlen sich von vergangenen Urteilen bestärkt.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Leipzig (ddp-lsc/sm) - Auf die sächsischen Gasversorger rollt möglicherweise eine Klagewelle wegen der stark gestiegenen Preise zu. Die Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) prüft derzeit eine Sammelklage gegen zwei große Gasversorger. Um welche es sich handelt, teilte die VZS nicht mit.

Es könnten aber noch weitere hinzukommen, sagte VZS-Juristin Bettina Dittrich am Dienstag in Leipzig auf ddp-Anfrage. Bisher seien bei den Verbraucherschützern rund 500 Schreiben von verärgerten Gaskunden eingegangen, die sich gegebenenfalls an einer Klage beteiligen wollten. Auch würden Kunden zu Privatklagen ermutigt.

Die VZS argumentiert, dass die Preiserhöhungen der Gasversorger der vergangenen zwölf Monate um bis zu 16 Prozent betriebswirtschaftlich nicht begründet waren. Bestätigt fühlen sich die Verbraucherschützer auch dadurch, dass die sächsische Landeskartellbehörde eigene Prüfungen zu den Preiserhöhungen angestrengt habe. Juristin Dittrich erklärt zudem, dass Referenzurteile der Vergangenheit die Rechtsauffassung der VZS stärkten. Einige Privatverbraucher hätten vor Gericht bereits erfolgreich gegen die Gasversorger geklagt.

Das Bundeskartellamt hatte Ende vergangenen Jahres bereits fünf große Energieunternehmen wegen missbräuchlich überhöhter Gaspreise ins Visier genommen, darunter auch die sachsen-anhaltische Mitgas. Der Leipziger Großversorger Verbundnetz Gas AG (VNG) hatte im Mai mit 3,3 Milliarden seinen größten Umsatz in der Firmengeschichte veröffentlicht. Wegen anstehender Investitionen seien aber keine Preissenkungen zu erwarten, hatte das Unternehmen damals angekündigt.

Die Gasversorger begründeten bisher die Preiserhöhungen unter anderem mit den hohen Steuern sowie den stark gestiegenen Ölpreisen.

Weiterführende Links