Ausblick

Sachsen: Gericht entscheidet über Gaspreiserhöhungen

Das Oberlandesgericht Dresden entscheidet am Montag in zweiter Instanz über die Gaspreiserhöhungen des Versorgers Enso. In erster Instanz hatte das Landgericht Dresden der Klage von 158 Kunden stattgegeben, die gegen die insgesamt vier Preiserhöhungen des Versorgers in den Jahren 2005 und 2006 geklagt hatten.

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Dresden (ddp-lsc/sm) - Enso war dazu verpflichtet worden, den Betroffenen das Gas wieder zum Preis vom 1. Oktober 2004 zu liefern. Das Gericht hatte vor allem fehlende Transparenz bei den Preiserhöhungsklauseln in den Verträgen bemängelt. Dagegen ging das Unternehmen in Berufung.

Die Verbraucherzentrale Sachsen (VZS), die die Sammelklage vertritt, erklärte am Freitag in Leipzig, sie rechne mit einem ähnlich positiven Urteil wie schon in der ersten Instanz. Am Dienstag entscheidet in einem ähnlichen Fall das Landgericht Chemnitz über die Klage von insgesamt mehr als 400 Verbrauchern. Die VZS vertritt zurzeit die Interessen von Verbrauchern in vier Gerichtsverfahren, neben Enso in Dresden und der Erdgas Südsachsen in Chemnitz streitet die VZS auch mit den Stadtwerken Dresden und Leipzig. In drei Fällen hat die VZS bisher weitgehend Recht bekommen, die beklagten Unternehmen gingen jedoch in Berufung.