Verlangsamungsanträge abgewiesen

Saarland streitet um Bergbau

Der saarländische Landtag streitet sich über den Bergbau. Zwar sind sich alle Fraktionen darin einig, dass alle Maßnahmen zur Verminderung von Bergschäden getroffen werden müssten, auf einen Abbaustopp oder eine weitere Reduzierung der Abbaugeschwindigkeit konnten sich die Parteien jedoch nicht einigen.

Netzausbau© Günter Menzl / Fotolia.com

Saarbrücken (ddp-rps/sm) - Die Zukunft des Bergbaus sowie der Bericht des Landesrechnungshofes haben am Mittwoch für Auseinandersetzungen im saarländischen Landtag gesorgt. In der Bergbaudebatte am Abend forderten dabei zwar alle vier Fraktionen die Deutsche Steinkohle AG (DSK) auf, alle Maßnahmen zur Verminderung von Bergschäden zu ergreifen. Anträge der FDP auf Abbaustopp und der Grünen auf eine weitere Reduzierung der Abbaugeschwindigkeit wurden jedoch von CDU und SPD abgelehnt.

FDP-Fraktionschef Christoph Hartmann hatte einen Abbaustopp im Flöz Schwalbach gefordert, um weitere Bergschäden unter bewohntem Gebiet zu verhindern. Grünen-Fraktionschef Hubert Ulrich setzte sich für eine Verringerung der Abbaugeschwindigkeit um 25 Prozent, statt wie vom Oberbergamt gefordert um 15 Prozent sowie für einen Ausstieg bis zum Jahr 2010 ein.

Dagegen verwies SPD-Fraktionsvize Ulrich Commercon auf die vom Bergbau abhängigen Arbeitsplätze sowie die Abhängigkeit der saarländischen Kraftwerke von heimischer Steinkohle. Die CDU forderte, einen "unabhängigen Mediator" zur Konfliktlösung zwischen Bergbaubetroffenen und DSK einzusetzen und verwies auf die "schwindende Akzeptanz" des Bergbaus in der Bevölkerung.

Von Oliver Hilt