Vorläufige Entscheidung

Saarland: Kohleabbau in der Primsmulde geht vorerst weiter

Der Kohleabbau in der Primsmulde nahe der Gemeinde Nalbach darf zunächst fortgesetzt werden. In zwei Zwischenentscheidungen lehnte es das Verwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis ab, den Kohleabbau so lange zu stoppen, bis über die Eilanträge von drei Privatleuten entschieden ist.

Netzausbau© Günter Menzl / Fotolia.com

Saarlouis/Nalbach (ddp-rps/sm) - Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass ein sofortiger Abbaustopp gravierende Folgen für die Bergarbeiter hätte, so ein Gerichtssprecher. Ihnen drohe Kurzarbeit. Außerdem sei die Versorgungssicherheit der saarländischen Kraftwerke gefährdet, weil sie nicht kurzfristig auf die Verwendung von Importkohle umgestellt werden könnten. Dagegen sei noch nicht klar, ob ein sofortiger Abbaustopp Schäden und Beeinträchtigungen der Kläger unmittelbar abwehren könnte.

Diese hatten Anfang September Klage gegen das Bergamt Saarbrücken und die Zulassung des Kohleabbaus in der Primsmulde eingereicht. Die Kläger befürchten, dass der Abbau zu erheblichen Gebäudeschäden führen könnte.

In der Primsmulde Süd sollen bis 2012 insgesamt 14 Millionen Tonnen Kohle gefördert werden. Diese werden nach Angaben der Deutschen Steinkohle AG (DSK) hauptsächlich an saarländische Kraftwerke geliefert. Mit größeren Erderschütterungen rechnet die DSK nach eigenen Angaben nicht. In der Vergangenheit war es in vom Bergbau betroffenen Gebieten im Saarland zu einer Vielzahl schwerer Erderschütterungen gekommen, die auch zu Schäden an Häusern führten.