Schadstoff-Grenzwerte überschritten

Saarland: Klärschlammverbrennung im Kraftwerk Bexbach wird nicht genehmigt

Die Mitverbrennung von Klärschlamm im Kraftwerk Bexbach wurde jetzt vom saarländischen Umweltministerium abgelehnt. Grund: Bei der Mitverbrennung von Klärschlamm kann es zu einem erhöhten Ausstoß von Quecksilber und Stickstoffoxiden kommen. Daher könne die Überschreitung der Grenzwerte nicht ausgeschlossen werden.

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Das saarländische Umweltministerium wird den Antrag der Saar Energie GmbH auf Mitverbrennung von Klärschlamm im Kraftwerk Bexbach ablehnen. Nach Auffassung der Umweltbehörde, die sich dabei u. a. auf ein Gutachten des TÜV Süddeutschland stützt, liegen die Genehmigungsvoraussetzungen nach Paragraph 6 BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) nicht vor. Das Ministerium befürchtet beispielsweise, dass es bei der Mitverbrennung von Klärschlamm zu einem erhöhten Ausstoß von Quecksilber und Stickstoffoxiden kommt. Daher könne die Überschreitung der in der 17. BImSchV genannten Grenzwerte nicht ausgeschlossen werden. Genauere Angaben darüber, so das Umweltministerium, hätte eine Immissionsprognose nach der TA Luft (Technische Anleitung Luft) gebracht. Diese habe der Antragsteller aber nicht vorgelegt.

Das Umweltministerium stützt sich bei seiner Entscheidung auch auf ein Gutachten des TÜV Süddeutschland, in dem eigene Prüfungsergebnisse der Umweltbehörden weitestgehend bestätigt werden. Dieses Gutachten hatte die Genehmigungsbehörde am 28. Mai 2003 in Auftrag gegeben. Danach wird der Abgasvolumenstrom entgegen den Angaben des Antragstellers bei Mitverbrennung von Klärschlämmen deutlich erhöht. Dadurch erhöhen sich auch die emittierten Massen bestimmter Luftschadstoffe (Stickoxide, Cadmium, Thallium, Quecksilber und andere). Bei dieser Erhöhung hätte nicht ausgeschlossen werden können, dass der Emissionsgrenzwert für Quecksilber überschritten worden wäre.