Erderschütterungen

Saarland: FDP fordert Sofortausstieg aus dem Bergbau

Nach neuen schweren bergbaubedingten Erderschütterungen im Saarland hat die Saar-FDP einen Sofortausstieg aus dem Bergbau gefordert. Dies sei ohne Kündigungen möglich, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Manfred Baldauf.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Saarbrücken (ddp-rps/sm) - Seine Partei werde bei der Plenarsitzung des Landtags am Mittwoch einen entsprechenden Antrag einbringen. Die Grünen kündigten eine Aktuelle Stunde zum Bergbau für dieselbe Sitzung an. In ihrem Antrag fordert die FDP die Landesregierung auf, sich für einen schnellstmöglichen Ausstieg starkzumachen. Die durch einen früheren Ausstieg frei werdenden Subventionen sollten vollständig für den Strukturwandel zur Verfügung gestellt werden. Bereits jetzt sollte eine Beschäftigungsgesellschaft für Bergleute gegründet werden.

Ein Ausstieg erst 2018, wie es derzeit vorgesehen ist, kostet nach Angaben von Baldauf weitere 40 Milliarden Euro. Bei einem früheren Ende des Bergbaus etwa im Jahr 2012 wären dagegen "nur noch" 27 Milliarden Euro erforderlich.

In den vergangenen eineinhalb Wochen kam es zu mehreren schweren Erderschütterungen. Das jüngste Beben am Montag erreichte nach Mitteilung der Deutschen Steinkohle AG (DSK) einen Wert von 2,9 auf der Richterskala. Zudem war es bereits am 10. und 14. November zu Erderschütterungen mit Werten über 3,0 auf der Richterskala gekommen.

Nach den jüngsten Beben, die durch den Kohleabbau in der Primsmulde Süd ausgelöst worden waren, hatten die Bergbaubehörden die DSK in der vergangenen Woche aufgefordert, bis zum Mittwoch ein Maßnahmenkonzept zur Verringerung der Erderschütterungen vorzulegen. Sollte es kein ausreichendes Konzept geben, wollen die Behörden die Sonderbetriebserlaubnis für den Abbau überprüfen.