Lösung für Arbeitsplatzverluste

Saar-SPD legt eigenes Konzept zur Bewältigung der Bergbaukrise vor

Die saarländische SPD hat ein eigenes Konzept zur Bewältigung der Bergbaukrise vorgelegt. Kernpunkte sind ein Mittelstandsprogramm "Cluster-Bergbau-Zulieferer" sowie ein Infrastrukturprogramm für den Kraftwerksstandort Saarland, sagte SPD-Landeschef Heiko Maas.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Saarbrücken (ddp-rps/sm) - Ziel sei, für die Menschen, deren Arbeitsplätze bei der RAG Deutsche Steinkohle, in der Zulieferindustrie und den Kraftwerken bedroht sind, Lösungsansätze zu finden, so Maas. Die SPD geht davon aus, dass es nach der Entscheidung der RAG, auf einen Abbau in der Primsmulde zu verzichten, ab 2012 keinen Bergbau mehr im Saarland geben wird. Die Zeit müsse gezielt genutzt werden, um mit Innovationen den Strukturwandel voranzutreiben, betonte Maas.

Zur Umstrukturierung der Bergbauzulieferindustrie fordert die SPD Sonderabschreibungsmöglichkeiten. Viele Unternehmen hätten Material eingekauft im Vertrauen auf Aufträge des Bergbauunternehmens. Diese seien jedoch nach dem Abbaustopp infolge des schweren Bebens am 23. Februar ausgeblieben. Kurzfristig neue Aufträge zu erreichen, sei vielfach nicht möglich gewesen.

Zudem müsse es ein Förderprogramm geben, um der in der Regel mittelständischen Zulieferindustrie zu ermöglichen, sich mit Marketingkampagnen neue Absatzmärkte und Vertriebswege zu erschließen. Dabei soll auch der Erhalt eines "Referenzbergbaus" geprüft werden, um Möglichkeiten zur Erprobung von Technologien und zu Demonstrationszwecken zu schaffen. Zur mittelfristigen Versorgung der saarländischen Kraftwerke mit Importkohle seien entsprechende Infrastrukturmaßnahmen wie der Ausbau der Schiffsanlegestelle in Ensdorf erforderlich.

Zudem verlangt die SPD die Einberufung eines Runden Tisches aus Politik und Energiewirtschaft. Das Gremium sollte ein Konzept zur Entwicklung des «Energielandes Saarland» mit mittelfristiger Nutzung der Kohle als "Brücke ins solare Zeitalter" erarbeiten.