Atomausstieg

RWE zur Kernenergievereinbarung: Tragfähiger Kompromiss

Dr. Dietmar Kuhnt, Vorstandsvorsitzender der Essener RWE AG bezeichnete die Vereinbarung zum Atomausstieg bei der gestrigen Unterzeichnung als "beste aller möglichen Perspektiven".

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Gestern wurde in Berlin der Vereinbarung zum Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie unterzeichnet (das strom magazin berichtete, bitte lesen Sie hier). Der Vorstandsvorsitzende der Essener RWE AG, Dr. Dietmar Kuhnt, gab dazu folgende Erklärung ab.

Die heutige Unterzeichnung der Vereinbarung über die Nutzung der Kernenergie in Deutschland ist aus drei Gründen von Bedeutung: (1) Sie zeigt deutlich, dass wir in Deutschland in der Lage sind, kontrovers diskutierte Probleme zu lösen. Das schließt nicht aus, dass grundsätzlich auch Konfliktfähigkeit bestehen muss und um die jeweiligen Interessen gerungen und gekämpft werden muss. (2) Die deutsche Elektrizitätswirtschaft verfolgt mit ihrer Unterschrift ein klares Ziel: Sie will die Kernenergie solange wie möglich und zwar politisch ungestört nutzen. Diesen ungestörten Betrieb sowie die Entsorgung gewährleistet die Bundesregierung. In den vergangen Monaten seit Paraphierung der Vereinbarung sind bereits wesentliche Teile der Vereinbarung in die politische und betriebliche Praxis umgesetzt worden. Denken Sie nur an die Wiederaufnahme der Transporte oder die Genehmigungsanträge für Standortzwischenlager, die inzwischen für alle deutschen Kernkraftwerke gestellt wurden. Die Atmosphäre zwischen den Partnern der Vereinbarung ist von großem Vertrauen geprägt. Grundlage der heutigen Verständigung wird eine Atomgesetznovelle sein, die dem Geist und Inhalt der Vereinbarung entspricht. Die vergangenen Monate haben uns gezeigt, dass wir hier durchaus optimistisch sein dürfen. (3) Die Vereinbarung beseitigt nicht die unterschiedlichen Auffassungen über die friedliche Nutzung der Kernenergie. Für die Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft, ihre Arbeitnehmer und Aktionäre ist sie die beste aller möglichen Alternativen. Mit der Begrenzung der noch zu erzeugenden Kilowattstunden in den Kernkraftwerken auf insgesamt rund 2600 Terawattstunden sind die Unternehmen an die Grenze dessen gegangen, was sie gegenüber ihren Mitarbeitern und Aktionären verantworten können.

Über den heutigen Anlass dürfen wir aber nicht vergessen, dass die nun unterzeichnete Vereinbarung allenfalls eine Seite der energiepolitischen Medaille sein kann. Wichtig ist jetzt, dass sich alle beteiligten Gruppen auf ein in sich schlüssiges und zukunftsfähiges Gesamtkonzept einigen. Andernfalls läuft die Energiepolitik in Deutschland und Europa Gefahr, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Verlässliche und kostengünstige Energieversorgung muss ein wichtiger Bestandteil der deutschen Standortpolitik sein. Wir bekennen uns nach wie vor zum Industriestandort Deutschland.