Bei Wahlsieg

Rüttgers für langfristige Energiegewinnung aus Stein- und Braunkohle

Im Falle eines Wahlsieges will sich der Spitzenkandidat der CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, für eine langfristige Energiegewinnung aus Stein- und Braunkohle einsetzen. Dabei will er die Subventionen halbieren und neue Kraftwerke bauen.

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Düsseldorf (ddp-nrw/sm) - CDU-Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers will sich im Falle eines Wahlsieges für eine langfristige Energiegewinnung aus Stein- und Braunkohle einsetzen. Zwar wolle der Unions-Politiker die Subventionen für die Steinkohleförderung bis zum Jahre 2010 halbieren, zugleich setze er sich aber für den Bau neuer Kraftwerke und die Nutzung von Importkohle ein, berichtet das "Handeslblatt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein Konzeptpapier. Rüttgers benenne damit erstmals konkrete Eckpunkte seiner energiepolitischen Vorstellungen. Mit diesem Vorstoß wolle er auch den Vorwurf entkräften, er sei kohlefeindlich.

In dem Konzept nennt Rüttgers der Zeitung zufolge allerdings wichtige Voraussetzungen. "Im Gegenzug zum Versprechen einer modernen und verlässlichen Energiepolitik erwarten wir, dass die Energiewirtschaft die seit langem geplanten Investitionen umsetzt und damit ihrerseits ein Signal des Aufbruchs setzt", betonte der Herausforderer von NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD).

Die Kraftwerksindustrie - explizit genannt würden E.ON, RWE, RAG/Steag und HKM Hüttenwerke Krupp-Mannesmann - müsse Investitionen in Höhe von dreieinhalb bis vier Milliarden Euro "so schnell wie möglich" realisieren. "Wir werden den Kraftwerksbetreibern die Rechts- und Planungssicherheit geben", die dafür erforderlich sei, erklärte Rüttgers.

Als Projekte zur konkreten Umsetzung nenne Rüttgers zwei geplante moderne Steinkohlekraftwerke in Datteln und Walsum, ein Braunkohlekraftwerk in Neurath sowie die Erweiterung der Kokerei in Duisburg-Huckingen. Rüttgers kündigte an, den Bau eines geplanten Steinkohle-Referenzkraftwerkes mit einem angestrebten Wirkungsgrad von 46 Prozent zu unterstützen.