Antrag zurückgewiesen

Rückschlag für Großbreitenbach im Kampf gegen Stromtrasse

Die Gemeinde Großbreitenbach hat im Streit um die von Vattenfall geplante Stromtrasse durch den Thüringer Wald eine juristische Niederlage erlitten. Das OVG Weimar wies den Normenkontrollantrag der Gemeinde auf Überprüfung einer landesplanerischen Beurteilung der umstrittenen Stromtrasse als unzulässig zurück.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Weimar/Großbreitenbach (ddp-lth/sm) - Die Beurteilung des Bauvorhabens durch das Landesverwaltungsamt hätte keine Rechtswirkung und sei deshalb auch nicht überprüfbar, hieß es zur Begründung. Mit ihrem Antrag hatte sich die Gemeinde Großbreitenbach gegen die Festlegung eines möglichen Korridors für die umstrittene 380 KV-Leitung durch das Landesverwaltungsamt zur Wehr setzen wollen. Sie hatte befürchtet, dass dadurch bereits eine Vorentscheidung im laufenden Genehmigungsverfahren zugunsten des Stromversorgers Vattenfall getroffen worden sei.

Gerichtssprecher Hans-Peter Hüsch sagte auf ddp-Anfrage, die Entscheidung habe keine Auswirkung auf das weitere Genehmigungsverfahren. Die Gemeinde Großbreitenbach hätte sich lediglich zu früh an das Gericht gewandt. Der Gemeinde stünde im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens jederzeit der Gerichtsweg offen.

Die Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders (Linke), befürchtet allerdings, dass Vattenfall sich jetzt schon als Sieger fühlen könnte. Sie wolle Beschwerde gegen die Entscheidung des Gerichts einlegen, sagte Enders der Nachrichtenagentur ddp.

Nach Auffassung der Bürgermeisterin ist der Trassenbau nicht mit der örtlichen touristischen Entwicklung vereinbar. Mit der Freileitung werde in das Landschaftsbild Thüringens eingegriffen. Dies habe enorme Auswirkungen auf den Tourismus. Der Energiekonzern Vattenfall will die Trasse errichten, um Energie aus Windkraftanlagen von der Küste aufzunehmen. Weil die Trasse mehrere Naturschutzgebiete durchschneidet, ist sie stark umstritten.