Wettbewerb wird behindert

Rhiel verteidigt Veto gegen Strompreiserhöhungen

Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel bleibt bei seinem harten Kurs und lehnt Strompreiserhöhungen in seinem Bundesland weiterhin ab. Da die Netzkosten im kommenden Jahr sinken werden, sollten auch die Verbraucher davon profitieren, begründete er seine Initiative in der Financial Times Deutschland.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Hamburg (ddp/sm) - Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) hat seine Entscheidung verteidigt, vorerst sämtliche Anträge auf Erhöhung der Strompreise in seinem Bundesland abzulehnen. Alle Stromversorger hätten 2006 sinkende Kosten für die Netzdurchleitung, sagte Rhiel der "Financial Times Deutschland" (Mittwochausgabe). Er fügte hinzu: "Und wenn die Kosten bergab gehen, können die Preise nicht bergauf klettern."

Der CDU-Politiker machte die vier großen Energiekonzerne für die hohen Strompreise verantwortlich. "Das Problem ist, dass die vier großen Unternehmen das deutsche Stromangebot fast alleine in der Hand haben", sagte er. Dieses Oligopol behindere den Wettbewerb. Rhiel kündigte an, weiteren Preiserhöhungen einen Riegel vorzuschieben.

Der Wirtschaftsminister kritisierte, der Wettbewerb im Strommarkt funktioniere nicht. "Die Wahlmöglichkeiten für die Kunden sind bis jetzt völlig unzureichend", betonte Rhiel. Auch an der Leipziger Strombörse müsse das Angebot breiter werden. Da, wo der Wettbewerb nicht oder noch nicht funktioniere, "muss der Staat die Verbraucher vor überzogenen Preisforderungen von Oligopolisten schützen".