Programm vorgestellt

Rheinland-Pfalz will Energie- und Umweltpolitik stärker verzahnen

Seit dem Ausscheiden der FDP aus der rheinland-pfälzischen Landesregierung ist das Umweltministerium für Energiepolitik (mit Ausnahme der Preiskontrolle) zuständig. Umweltministerin Margit Conrad will daher "beide Seiten einer Medaille" stärker miteinander verbinden, sagte sie bei der Vorstellung ihres Programms.

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Mainz (ddp-rps/sm) - Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad (SPD) will ihre neue Zuständigkeit für die Energiepolitik nutzen, um die Themen Energieeinsparung und Nutzung alternativer Energieträger stärker voranzubringen. "Energie sichern, Kosten senken, Klima schützen und Arbeitsplätze schaffen sind die vier Ziele, die unsere Energiepolitik verbinden", sagte Conrad bei der Vorstellung der Schwerpunkte ihres Ministeriums für die neue Legislaturperiode in Mainz. Bislang seien Energiepolitik und Umweltpolitik oftmals nur nebeneinander hergelaufen, tatsächlich seien sie aber "zwei Seiten der gleichen Medaille".

Die Energiepolitik war mit dem Ausscheiden der FDP aus der Landesregierung vom Wirtschafts- ins Umweltministerium gewechselt, mit Ausnahme der kartellrechtlichen Preisaufsicht. Diese neue Ressortverteilung setze "auch bundesweit ein Signal", betonte Conrad. Umweltpolitik dürfe heute nicht mehr "aus der Defensive heraus" gemacht werden, sondern sei nicht zuletzt angesichts der dramatischen Entwicklung auf den Energiemärkten immer auch langfristig orientierte Infrastrukturpolitik. Das heiße aber nicht, dass bei der Umwelt- und Energiepolitik ökonomische Fragen künftig hintangestellt würden.

Die Ministerin kündigte in diesem Zusammenhang eine Kampagne zur Senkung der Energiekosten von Wohngebäuden an. Um das hier vorhandene Einsparpotenzial besser zu nutzen, bedürfe es einer besseren Beratung hinsichtlich der technischen Möglichkeiten wie auch in Sachen Förderung und Finanzierung. Parallel dazu müsse das Handwerk stärker qualifiziert und gegebenenfalls auch zertifiziert werden. Mögliche finanzielle Anreize für sanierungswillige Hausbesitzer sollen laut Conrad im Haushalt 2007/2008 eingestellt werden. Vor allem wolle das Land hier aber auch ein entsprechendes 1,4-Milliarden-Euro-Programm des Bundes nutzen.

Insgesamt solle Rheinland-Pfalz zu einem "Energieeffizienzland" entwickelt werden, betonte Conrad. Dazu gehöre auch die Entwicklung eines "regionalen Stromstoffmanagements", um lokal vorhandene Energieressourcen wie nachwachsende Rohstoffe oder auch energiehaltige Abfallstoffe besser zu nutzen.