Kompetenzausweitung

RegTP soll auch für Energiemarkt zuständig sein

Wie die "Wirtschaftswoche" berichtet, soll die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post auch den Energiemarkt überwachen. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wolle in der kommenden Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorstellen. RegTP-Chef Matthias Kurth rechnet mit 60 zusätzlichen Planstellen.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Laut einem Bericht der "Wirtschaftswoche" soll die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) künftig auch den bundesdeutschen Energiemarkt kontrollieren. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, heißt es, wolle in der kommenden Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorstellen.

Die Bonner Behörde soll demnach bei der Regulierung des Strom- und Gasmarktes vor allem überwachen, ob die Netzbetreiber den Energieanbietern einen fairen Netzzugang ermöglichen und ob die entsprechenden Kosten korrekt berechnet werden. Zudem soll die RegTP gegen Missbräuche jedweder Art vorgehen. Das würde eine Ausweitung der Kompetenzen bedeuten, da diese Aufgabe bislang dem Bundeskartellamt obliegt. Das Bundeskartellamt indes solle fortan nur noch bei Wettbewerbsfragen - etwa Fusionen - eingreifen.

Wie die Wirtschaftswoche abschließend schreibt, plant RegTP-Chef Matthias Kurth mit 60 weiteren Planstellen, sollte seine Behörde künftig auch den Energiemarkt regulieren.