In den vergangenen zwei Jahren

Regierung: Gaspreis steigt um knapp 30 Prozent

Der durchschnittliche Gaspreis für Haushaltskunden bei einer Abnahme von 30 000 Kilowattstunden im Jahr ist laut Bundesregierung von 4,49 Cent pro Kilowattstunde (Januar 2004) auf 5,78 Cent (Januar 2006) gestiegen. Das sind etwa 30 Prozent mehr. Jetzt sollen die Preise sinken.

Stromzähler© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (Bundestagsdrucksache 16/1764) auf eine "Kleine Anfrage" von Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 16/1581) mit. Im Januar 2005 habe er noch 4,89 Cent pro Kilowattstunde betragen.

Die Bundesregierung erwartet nach eigener Aussage, dass sich vor allem die Kontrolle der Netzentgelte durch die Bundesnetzagentur, aber auch verstärkte Aktivitäten der Kartellbehörden positiv auf die Verbraucherpreise auswirken werden. Aussagen zur Höhe möglicher Preissenkungen könnten derzeit allerdings nicht gemacht werden, da sich die Anträge zu den Netzentgelten noch im Genehmigungsverfahren befänden. Es sei nicht auszuschließen, dass die durch mehr Wettbewerb erzielten Preissenkungen durch Preissteigerungen bei den Importen mehr als ausgeglichen werden, vor allem wenn der Heizölpreis weiter ansteige.

Neben dem kartellrechtlichen Instrumentarium gibt es nach Darstellung der Regierung keine rechtliche Möglichkeit, internationalen Gaspreisentwicklungen entgegenzuwirken. Die Kartellbehörden prüften, ob Preise von Gasversorgungsunternehmen mit marktbeherrschender Stellung sachlich gerechtfertigt sind. Die Bundesnetzagentur überprüfe, ob die Entgeltanträge der Netzbetreiber den rechtlichen Anforderungen entsprechen. Es sei nicht geplant, heißt es weiter, eine Preisgenehmigung für Gaspreise einzuführen. Im Übrigen unterstütze die Bundesregierung die Bundesnetzagentur darin, dass für Gaskunden ab Oktober dieses Jahres ein einfaches, effektives Netzzugangsmodell entwickelt wird.