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Rechtsrahmen: EnWG und relevante Verordnungen in Kraft

Für alle, die noch an Wettbewerb im deutschen Energiemarkt glauben, bricht jetzt eine neue Ära an: Mit dem neuen EnWG und den dazugehörigen Zugangs- und Entgeltverordnungen ist im Juli der überfällige Rechtsrahmen in Kraft getreten. Wir glauben daran, dass jetzt alles besser wird! Die Regelungen zum Download.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Mitte Juli ist das neue Energiewirtschaftsgesetz in Kraft getreten, seit gestern sind auch die entsprechenden Verordnungen gültig. D.h. ab jetzt wird alles besser! Wer daran nicht glaubt, sollte die Branche wechseln. Denn auch wenn die alteingesessenen Energieversorger weiterhin recht mächtig sind, so gibt es doch ab sofort eine Instanz, die ihnen (ein wenig) auf die Finger gucken wird. Daran glauben alle, die sich im deutschen Strommarkt bis heute irgendwie gehalten haben. Denn: Die Hoffnung stirbt zuletzt ...

Über die Regelungen im neuen EnWG haben wir bereits mehrfach berichtet, zu den wichtigsten gehören sicherlich die Trennung von Netz und Vertrieb ("Unbundling"), die Überprüfung der Netznutzungsentgelte durch die neu eingesetze Bundesnetzagentur und die baldige Einführung einer Anreizregulierung. In den jeweiligen Verordnungen, Gasnetzzugangs - und Gasnetzentgeltverordnung sowie Stromnetzzugangs- und Stromnetzentgeltverordnung, werden die Bestimmungen aus dem EnWG genauer geregelt.

Der neue Rechtsrahmen hier im Überblick und zum Download:

* Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (vom 7. Juli 2005)

* Verordnung über den Zugang zu Gasversorgungsnetzen
(Gasnetzzugangsverordnung / GasNZV) vom 25. Juli 2005

* Verordnung über Entgelte für den Zugang zu Gasversorgungsnetzen
(Gasnetzentgeltverordnung / GasNEV) vom 25. Juli 2005

* Verordnung über den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen
(Stromnetzzugangsverordnung / StromNZV) vom 25. Juli 2005

* Verordnung über Entgelte für den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen
(Stromentgeltverordnung / StromNEV) vom 25. Juli 2005