Oligopol

Ramsauer hat australisches Benzinpreismodell im Blick

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will Preiserhöhungen der Mineralölkonzerne bei Benzin und Diesel gesetzlich einschränken und hat dabei offenbar eine Methode aus Australien im Blick. Die Konzerne hatten nach dem Bericht des Kartellamts klargestellt, wie bisher verfahren zu wollen.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin/Hamburg (dapd/red) - "Der Gesetzgeber muss versuchen, die Verbraucher vor willkürlicher Preismanipulation marktbeherrschender Ölfirmen zu schützen", sagte Ramsauer der "Bild"-Zeitung (Onlineausgabe). "Wenn ein Ölmulti den höheren Preis vorher ankündigen muss und ihn dann 24 Stunden nicht mehr verändern darf, wissen die Autofahrer, woran sie sind."

Damit orientiert sich der Minister dem Blatt zufolge an gesetzlichen Regelungen in Australien. "Der Domino-Effekt, einer erhöht mehrfach pro Tag und die anderen ziehen nach, wäre durchbrochen", sagte Ramsauer.

Branchenverband sieht sich bestätigt

Am Freitag hatten die deutschen Ölkonzerne angekündigt, auch nach einem kritischen Bericht des Kartellamts nichts an ihrem umstrittenen System der Preisbildung ändern zu wollen. "Nein. Denn das Kartellamt hat festgestellt, dass es keine Preisabsprachen gibt", sagte ein Sprecher des Marktführers Aral am Freitag auf eine entsprechende Frage. Der Branchenverband MWV sieht ebenfalls keinen Grund für Änderungen. "Die Preisbildung ist nicht abgesprochen, das ist nachgewiesen", sagte Verbandschef Klaus Picard am Freitag der Nachrichtenagentur dapd.

Das Bundeskartellamt hatte am Donnerstag eine Untersuchung vorgelegt, wonach die Verbraucher zu viel für Benzin zahlen, weil der Markt von fünf großen Mineralölkonzernen beherrscht werde. Gleichzeitig segneten die Kartellwächter aber den Preisbildungsmechanismus der Ölkonzerne ab, der auf einer genauen Beobachtung der Konkurrenztankstellen beruht.