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RAG-Chef Müller mit Kohlekompromiss zufrieden

Der RAG-Vorstandsvorsitzende Werner Müller ist zufrieden mit dem gefundenen Kohlekompromiss. Nach Ansicht des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen sollte der Ausstieg allerdings schneller über die Bühne gehen als jetzt geplant.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Hamburg/Essen (ddp-nrw/sm) - "Das Ergebnis ist insgesamt gut" sagte Müller der "Bild"-Zeitung. Denn es gebe RAG und ihren 90.000 Beschäftigten "Klarheit und Sicherheit für die Zukunft". Dass den Steuerzahler der Steinkohleausstieg bis 2018 noch 40 Milliarden Euro kostet, verteidigte der RAG-Chef. Dies sei nötig, "um einen sozialen Kollaps und Massenarbeitslosigkeit im Ruhrgebiet zu verhindern".

Müller schloss nicht aus, dass der Ausstieg 2012 rückgängig gemacht werden könnte. "Bei einer dauerhaften Energiekrise, Preisexplosion und Import-Stopps wird man den Stellenwert der Kernenergie und der deutschen Steinkohle neu bestimmen müssen," sagte der RAG-Manager.

Die Einigung zum Ausstieg bis 2018 verfolge das RWI "mit einem lachenden und einem weinenden Auge", sagte der Leiter des Bereichs Öffentliche Finanzen, Rainer Kambeck, der in Essen erscheinenden "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung".

Zwar habe sich nun die Erkenntnis durchgesetzt, dass "Steinkohlenbergbau in Deutschland nicht wettbewerbsfähig ist", sagte der RWI-Experte. Allerdings hätte man sich gewünscht, dass der Ausstieg schneller umgesetzt werden könnte. "Ein Ausstieg 2014 oder 2015 wäre besser gewesen", sagte Kambeck.

Dafür gebe es mehrere Gründe: "So fließt ein Teil der Subventionen zwischen 2015 und 2018 noch immer in die Kohleförderung. Bei einem früheren Enddatum wären diese Mittel schon für andere Zwecke frei geworden, etwa für erste Reparaturarbeiten", sagte Kambeck. Man hätte vor allem aber auch mehr Geld für direkte Hilfen für die einzelnen Bergleute zur Verfügung gehabt.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte: "Es ist uns gelungen, eine Grundsatzeinigung über die Zukunft des subventionierten deutschen Steinkohlenbergbaus zu treffen. Mit dieser grundlegenden Weichenstellung haben die Beschäftigten des Bergbaus jetzt die nötige Sicherheit. Gleichzeitig wird damit der Weg frei, um mit einem zukunftsträchtigen RAG-Konzern weitere moderne Strukturen in Nordrhein-Westfalen zu schaffen."