Nachhaltigkeit

Politik der Bundesregierung: Ökonomie und Ökologie untrennbar

Bundeskanzler Schröder hat in den vergangenen Tagen erneut die Untrennbarkeit von Ökonomie und Ökologie betont. Der kürzlich gegründete Rat für Nachhaltige Entwicklung soll dafür jetzt konkrete Projekte entwickeln und umsetzen.

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Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung einen Staatssekretärausschuss eingesetzt, das sogenannte "Green Cabinet". Dieser soll unter Leitung von Staatsminister Hans-Martin Bury eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten. Seit März 2001 werden konkrete Projekte zur Umsetzung einer solchen Strategie festgelegt, wobei der Ausschuss von dem kürzlich konstituierten Rat für Nachhaltige Entwicklung beraten wird. Wie die Regierung jetzt nochmals mitteilte, soll sich die Nachhaltigkeitsstrategie an drei Handlungsfeldern orientieren: umweltverträgliche Mobilität, Klimaschutz und Energiepolitik, Umwelt, Ernährung und Gesundheit.


Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte in seiner Rede in der katholischen Akademie am 5. April 2001, es gehe heute darum, mit dem Prinzip der Nachhaltigkeit die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu sichern. In dieser Rede hat der Kanzler die Rolle und die Verantwortung der Politik der Gesellschaft gegenüber sehr deutlich ausgedrückt. Im Kern hieß es, die wichtigen Werte bewahren, und dafür die Politik ständig erneuern. Zukunftsfähig sei also nur die Politik, die auf Nachhaltigkeit, Partnerschaft und Partizipation setze. Auch in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" ging Schröder über die Einigkeit von Ökonomie und Ökologie ein: Er sprach sich erneut für die Produktion spritsparend fahrender Motoren und die Förderung der regenerativen Energieträger aus. Ökonomie und Ökologie könnten nicht mehr als gegenseitige Aspekte der Politik betrachtet werden. Ohne umweltverträgliche Politik könne heutzutage kein wirtschaftlicher Aufschwung geschaffen werden, so der Bundeskanzler.