Reform

Platzeck fordert energiepolitisches Gesamtkonzept für Deutschland

Deutschland braucht nach Ansicht von Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Chef Matthias Platzeck ein tragfähiges energiepolitisches Gesamtkonzept. Er plädierte dafür, die Energiepolitik in die allgemeine Reformpolitik einzuordnen und die Kosten für Wirtschaft und Verbraucher zu reduzieren.

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Berlin (ddp/sm) - Deutschland braucht nach Ansicht des brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) ein tragfähiges energiepolitisches Gesamtkonzept. Die Energiepolitik müsse in die allgemeine Reformpolitik eingeordnet werden, sagte er bereits am Freitag anlässlich der Auszeichnung des Vattenfall-Vorstandsvorsitzenden Klaus Rauscher als "Energiemanager des Jahres 2005" in Berlin.

Platzeck plädierte zugleich dafür, die Kosten für Wirtschaft und Verbraucher durch energie- und umweltpolitische Entscheidungen zu reduzieren. Es sei ein "ausgewogener Energiemix" nötig. Die deutsche Energiewirtschaft stehe durch die Neuregelungen des Energiewirtschaftrechts, das Kyoto-Klimaschutz-Protokoll und das Ausbauziel für die erneuerbaren Energien vor "größten Herausforderungen", sagte Platzeck weiter.

Der brandenburgische Ministerpräsident erinnerte zudem daran, dass die gesamte Branche auch durch die Naturkatastrophen der vergangenen Monate stark ins Blickfeld von Verbrauchern und Öffentlichkeit gerückt ist. Dazu habe auch die "begründete Auffassung beigetragen, dass Energiemisswirtschaft und hoher Kohlendioxid-Ausstoß unmittelbar mit verantwortlich sind". Zum anderen seien die Preise für Öl, Benzin und Gas enorm gestiegen. Darunter litten nicht allein die Privatkunden, sondern auch Unternehmen und letztlich alle, da beispielsweise Firmenansiedlungen auch von Energiepreisen abhängig seien. Platzeck sieht deshalb "alle Akteure in besonderer Verantwortung".