Plant die Regierung eine Hermes-Bürgschaft für brasilianisches Atomkraftwerk?

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Nach dem Umfang der Hermes-Bürgschaft für das Atomkraftwerk Angra in Brasilien hat sich kürzlich die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (Bundestagsdrucksache 14/4362) im Bundestag erkundigt. Die Fraktion verweist darauf, dass derzeit Verhandlungen über die Errichtung eines Kraftwerks Angra 3 liefen.


Die Bundesregierung soll dem Plenum mitteilen, ob ein Antrag auf Übernahme einer Hermes-Bürgschaft für den Bau oder die Fertigstellung von Angra 3 vorliegt und unter welchen Voraussetzungen eine Bürgschaft dafür übernommen werden könnte. Ferner wollten die Abgeordneten wissen, wie hoch der Gesamtumfang brasilianischer Zahlungsrückstände auf Grund von Hermes-Schadensfällen in DM ist.