Partnerschaft Europa-Mittelmeer: Europäische Kommission fordert zum Ausbau der Zusammenarbeit im Verkehrs- und Energiesektor auf

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com
Fünf Jahre nach Gründung der Partnerschaft Europa-Mittelmeer forderte die Kommission kürzlich zum Ausbau der Zusammenarbeit im Verkehrs- und Energiesektor auf. Dies ist die wichtigste Aussage der Mitteilung, in der die Schwerpunkte für Maßnahmen zur Wiederbelebung des Barcelona-Prozesses im Zeitraum 2000-2006 festgelegt werden.


"Verkehr und Energie spielen nicht nur eine Schlüsselrolle für den Erfolg der großen Freihandelszone Europa-Mittelmeer, die bis 2010 errichtet werden soll, sondern sind auch wesentliche Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der Union und den Ländern am Südrand des Mittelmeers im Hinblick auf die Sicherheit der Energieversorgung und den Umweltschutz." erklärte Loyola de Palacio, die für Energie und Verkehr zuständige Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, und fügte hinzu :"Die Zusammenarbeit muss jetzt deutlich intensiviert werden - dies ist von vitalem Interesse sowohl für die europäische Union als auch für unsere Mittelmeerpartner." Die Mitteilung "Ausbau der Zusammenarbeit Europa-Mittelmeer im Verkehrs- und Energiesektor" will zum einen Anstöße für eine neue Dynamik der Partnerschaft Europa-Mittelmeer im Verkehrssektor geben und zum anderen bereits eingeleitete Massanahmen im Energiesektor erweitern. Dazu wird die Kommission eine kritische Bilanz der letzten fünf Jahre erstellen und auf der Grundlage der gesammelten Erfahrungen Maßnahmen vorschlagen, um diese Zusammenarbeit dynamischer zu gestalten.


Die Studien, die in letzten Jahren durchgeführt wurden, machen das große Wachstumspotential der Länder am Südrand des Mittelmeers deutlich, das noch zu oft beschränkt wird, weil der Rechts- und Verwaltungsrahmen für die Systeme und Netze des Verkehrs- und Energiesektors unangemessen ist und die nötigen Strukturreformen noch ausstehen, was insbesondere bei den Infrastrukturen beträchtliche Mängel zur Folge hat. Die europäische Kommission schlägt daher eine stärkere Ausrichtung auf die Bereiche vor, die sie für absolut wichtig hält. Im Energiesektor sind dies besonders die Reform des Rechts- und Verwaltungsrahmens sowie Förderung der Umstrukturierung der Energieindustrie in den Mittelmeerpartnerländern, um Investitionsanreize zu schaffen, eine stärkere Angleichung der Energiepolitiken der EU und der Mittelmeerpartner, indem insbesondere auf ihren Beitritt zur Energiecharta hingewirkt wird, eine stärkere Integration der Mittelmeermärkte und Aufbau von Verbundnetzen Nord-Nord und Süd-Süd, insbesondere durch Ausweitung des INOGATE-Programms auf die Mittelmeerpartner und die Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energieträger in den zwölf Mittelmeerpartnerländern.