Klage wegen Immissionen

OVG: Kraftwerkserweiterung in Duisburg zulässig

Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat die Klage einer Privatperson gegen die Erweiterung des Steinkohleheizkraftwerks Duisburg-Walsum abgewiesen. Die beanstandeten zusätzlichen Schadstoffimmissionen am Wohnort des Klägers seien gering und daher rechtlich ohne Bedeutung.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Münster (ddp-nrw/sm) - Dies teilte das Gericht am Dienstag in Münster mit. Der Kläger, der neun Kilometer vom Kraftwerk entfernt wohnt, hatte mit seiner Klage gegen den von der Bezirksregierung Düsseldorf erteilten Vorbescheid die Erweiterung des Kraftwerks verhindern wollen. Er gab an, dass die Immissionen an seinem Wohnort das zumutbare Maß übersteigen und die Erweiterung des Werks nicht dem Stand der Technik entsprechen würden.

Im Werk in Duisburg-Walsum werden den Angaben zufolge ein der Kohleverstromung dienender Block mit einer Feuerungswärmeleistung von 1750 Megawatt und nachgelagerter Abgasreinigung sowie ein Naturzug-Kühlturm gebaut.

Der 8. Senat des OVG schloss eine Revision aus. Der Kläger kann jedoch laut OVG eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einreichen.