Hohe Energiepreise

Opposition in Thüringen fordert stärkere Versorger-Kontrolle

Die Landtagsopposition von SPD und Linkspartei.PDS in Thüringen fordert eine stärkere Kontrolle der Energieversorger. Die hohen Preise in Thüringen zeigten, dass die Kontrolle verstärkt werden müsse, sagte der SPD-Abgeordnete Hartmut Schubert heute im Landtag.

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Erfurt (ddp-lth/sm) - Unterschiedliche Energiepreise dürften kein Standortnachteil sein, so Schubert weiter. Der PDS-Abgeordnete Michael Gerstenberger beklagte eine "Monopolstellung der Großkonzerne in Deutschland", die aufzubrechen sei. Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) verwies auf erfolgreiche Kartellverfahren der Landesregierung.

Beide Abgeordnete wiesen den Verbraucherzentralen große Bedeutung bei der Kontrolle der Energieversorger zu. Dazu müssten die Einrichtungen jedoch gestärkt und finanziell ausreichend ausgestattet werden. In Thüringen würden die Mittel für die Verbraucherzentrale jedoch gekürzt. "Wir halten die Arbeit für wichtig und geboten", betonte Schubert.

Wirtschaftsminister Reinholz räumte ein, dass die hohen Energiepreise weiterhin eine "ernst zu nehmende Belastung" für die Haushalte seien. Die Landesregierung werde gegen überzogene Gas- und Stromtarife konsequent vorgehen. Sein Ministerium habe als Kartellbehörde bereits im Herbst die von den Gasversorgern beantragten Preiserhöhungen nach der Prüfung deutlich reduziert. Während im nicht kontrollierten Industriebereich Preiserhöhungen bis zu 17 Prozent zu beklagen seien, würden die Privathaushalte nur mit drei bis vier Prozent Preisanstieg belastet.

Reinholz betonte, dass zu Beginn des Jahres erneut die Gaspreise abgefragt worden seien. Derzeit werde die Einleitung neuer Kartellverfahren geprüft. Der Preisvergleich werde jedoch wegen der vielen Sondertarife immer schwieriger.

Von Stephan Hövelmans