Im Bundestag

Opposition fragt nach Beschäftigungseffekt erneuerbarer Energien

Aufgrund von widersprüchlichen Studien zum Beschäftigungseffekt der entsteht, wenn der Ausbau erneuerbarer Energien gefördert wird, haben sowohl FDP als auch CDU/CSU Anfragen im Bundestag gestartet. Die Regierung soll ihre Sicht der Dinge erläutern und die Glaubwürdigkeit der verschiedenen Studien bewerten.

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Berlin (red) - Die Unionsfraktion möchte von der Regierung wissen, welche Beschäftigungseffekte der Ausbau der erneuerbaren Energien haben. Das ist Inhalt einer "Kleine Anfrage" (Bundestagsdrucksache 15/3518).

Während die Regierung aufgrund des Investitionsvolumens und eines Gesamtumsatzes von wahrscheinlich 40 Milliarden Euro bis zum Jahre 2020 mit knapp 400 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen rechnet, bezieht sich die Union auf eine Untersuchung des Instituts für Wirtschaftsforschung, die bis 2010 keine spürbare Entlastung testiert hat. Die Fraktion will nun von der Regierung wissen, welche Gutachten sie zu langfristigen Beschäftigungseffekten in Auftrag gegeben hat und welche Kosten dem Bund dadurch entstanden sind.

Zudem soll die Regierung wissenschaftliche Studien bewerten, die den Beschäftigungseffekt des Ausbaus der erneuerbaren Energien kritisch sehen. Auch soll die Regierung die Beschäftigungswirkung beurteilen, solange die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien weit über dem energiewirtschaftlichen Wert des Stroms liegt. Darüber hinaus fragt die CDU/CSU, ob Einspeisevergütungen für Ökostrom anderen Sektoren Nachfragepotenziale entziehen.

In einer weiteren "Kleinen Anfrage" (Bundestagsdrucksache 15/3548) beschäftigt sich die FDP mit dem gleichen Thema. Ihrer Meinung nach werden im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien nur die unmittelbaren Beschäftigungseffekte berücksichtigt, nicht aber die gesamtwirtschaftlichen Konsequenzen durch indirekte, nachgelagerte Budgeteffekte.

Diese Kostenüberwälzungen und ihre Auswirkungen für die gesamtwirtschaftliche Beschäftigung müssten jedoch mitberücksichtigt werden, um eine ehrliche und volkswirtschaftliche belastbare Bilanz der Folgen der Förderung erneuerbarer Energien ziehen zu können. Die Abgeordneten wollen nun von Umweltminister Jürgen Trittin wissen, wie er auf die Zahl von 120 000 Beschäftigten in der Branche der erneuerbaren Energien kommt. Weiter geht es um die direkten, vorgelagerten und nachgelagerten Arbeitsplätze in den Branchen der Windenergie, Solarenergie, Geothermie und Biomasse.