ÖTV-Chef Mai: KWK-Vorschaltgesetz ist eine wirksame Unterstützung

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com
Die Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) bezeichnete das am vergangenen Freitag im Bundestag verabschiedete Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK-Vorschaltgesetz) als wirksame Unterstützung zum Erhalt dieser umweltfreundlichen Energieerzeugung. "Die Stadtwerke haben nun die Chance, den Anschluss an den Wettbewerb zu finden", sagte der ÖTV-Vorsitzende Herbert Mai. "Damit haben auch die Beschäftigten in diesen Anlagen eine echte Perspektive."


Mai zeigte sich sehr erfreut, dass es der ÖTV gelungen sei, gemeinsam mit der Bundesregierung und dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) eine Lösung zu finden. "Eine wichtige Maßnahme zum Erhalt von Arbeitsplätzen und ein spürbarer Beitrag zur Verminderung des CO2-Ausstoßes." Nun müssten die Betreiber der Anlagen durch geschicktes Management und vorausschauende Planung diese Technologie dauerhaft wettbewerbsfähig machen.


Die Gewerkschaft ÖTV hatte noch im September mit über 20 000 Beschäftigten aus den Stadtwerken in Berlin dafür demonstriert, die zuvor mit staatlichen Mitteln in Milliardenhöhe geförderten Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zu erhalten. Nach ihren Angaben wären 40 000 Arbeitsplätze in Gefahr gewesen, wenn wegen der übergangslosen Einführung des Wettbewerbs die kommunalen Kraftwerke hätten abgeschaltet werden müssen. Bundesregierung und VKU seien nach den Worten Mais nun aufgefordert, gemeinsam mit der ÖTV über das Vorschaltgesetz hinaus eine EU-konforme Regelung zur langfristigen Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung zu entwickeln.