Vertagt

Noch keine Entscheidung über Spitze der RAG-Stiftung

Das Treffen im Wirtschaftsministerium dauerte rund drei Stunden, doch eine Entscheidung wurde nicht gefällt. Aus Teilnehmerkreisen verlautete, es seien unter anderem Fragen zur Arbeitsweise geklärt worden. Wann die Gespräche fortgesetzt werden, ist noch unklar.

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Berlin (ddp/sm) - Beim Kohlegipfel im Bundeswirtschaftsministerium hat es am Mittwoch in Berlin noch keine Entscheidung über die Besetzung der Spitze der RAG-Stiftung gegeben. Wie nach dem rund dreistündigen Treffen zur Zukunft des Essener Bergbau- und Mischkonzern RAG aus Verhandlungskreisen verlautete, ist über Konstruktion und Arbeitsweise der Stiftung beraten worden. Dabei seien auch Personalfragen behandelt worden. Entscheidungen seien allerdings noch nicht gefallen. Einen neuen Termin für eine Fortsetzung der Gespräche gebe es noch nicht.

An dem Treffen nahmen neben Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) die Ministerpräsidenten der Kohleländer Nordrhein-Westfalen und dem Saarland, Jürgen Rüttgers und Peter Müller (beide CDU), Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD), Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU), der Vorstandsvorsitzende des RAG-Konzerns, Werner Müller (parteilos) sowie der Vorsitzende der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Hubertus Schmoldt, teil.

Glos hatte vor dem Treffen gesagt, dass man sich ausschließlich mit Satzungsfragen beschäftigen wolle. Es sei eines der routinemäßigen Treffen, von denen noch mehr werden stattfinden müssen. Über die entscheidende Personalfrage werde man nicht reden. Umstritten ist derzeit, ob RAG-Chef Müller auch der Vorsitzende der Stiftung werden soll.

Vor dem für das Frühjahr 2008 geplanten Börsengang wird der RAG-Konzern in die Stiftung eingebracht und der Bergbau abgespalten. Die anderen Sparten des RAG-Konzerns - Chemie, Energie und Immobilien - bringt die Stiftung dann an die Börse. Die Einnahmen aus dem Börsengang soll die Stiftung nutzen, um die Folgekosten des Bergbaus, die so genannten Ewigkeitskosten, abzudecken. Mit dem Auslaufen der Bergbau-Subventionierung 2018 schließen die Zechen.