Forderung nach Entlastung

Nicht-Eisen-Metallindustrie: EEG-Umlagen gefährden Wettbewerbsfähigkeit

Obwohl die deutsche Nicht-Eisen-Metallindustrie seit Jahresbeginn mehr Aufträge verzeichnet, fürchtet sie um ihre Wettbewerbsfähigkeit. Grund sind die stark angestiegenen Energie-Umlagen aus Ökosteuer, KWK-G und EEG. Die von der Regierung vorgelegten Pläne zur Entlastung energieintensiver Unternehmen sei dabei zu restriktiv.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Die deutsche Nicht-Eisen-Metallindustrie (NE-Metallindustrie) verzeichnet seit Jahresbeginn eine Belebung des Auftragseingangs im Verarbeitungssektor. Es sei jedoch ungewiss, ob sich dieser Trend stabilisiert, erklärte der Präsident der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) Dr. Karl Heinz Dörner gestern in Düsseldorf. Entscheidend sei, ob die Nachfrage der Automobilindustrie stabil bleibe, die Elektroindustrie und der Maschinenbau anziehe und die Baukonjunktur endlich wieder anspringe. Im Bereich der politischen Rahmenbedingungen seien Entlastungen bei den Energiekosten besonders dringend, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.

Auch im abgelaufenen Jahr konnte die deutsche NE-Metallindustrie trotz eines schwierigen Marktumfelds nochmals leicht wachsen, berichtete Dörner. Die Produktion von Aluminium, Kupfer, Blei, Zink und Zinn stieg 2002 um rund zwei Prozent auf 2,92 Millionen Tonnen. Die Herstellung von Halbzeug, dem Ausgangsmaterial für vielfältige Anwendungen, lag mit etwas mehr als vier Millionen Tonnen "ganz leicht" über dem Vorjahr. Die Metallgießer verteidigten das hohe Vorjahresergebnis und legten nochmals leicht um 0,3 Prozent auf 845 000 Tonnen zu. "In den einzelnen Bereichen der Branche verlief die Entwicklung allerdings sehr unterschiedlich", sagte Dörner.

Die stark angestiegenen Energie-Umlagen aus der Ökosteuer, dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz und vor allem dem Erneuerbare-Energien-Gesetz stellen nach Ansicht der WirtschaftsVereinigung Metalle allerdings eine Gefahr für die Unternehmen der deutschen NE-Metallindustrie dar. Zahlreiche Erzeuger und Verarbeiter sehen ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit bei Zusatzkosten von bis zu 20 000 Euro je Arbeitsplatz und Jahr bedroht, berichtete die Vereinigung. Die WVM weise, so Hauptgeschäftsführer Martin Kneer, seit mehr als zwei Jahren darauf hin, dass Energiepolitik sowie Standort- und Industriepolitik unkoordiniert auseinander driften.

Die Risiken einer unbegrenzten Förderung erneuerbarer Energien sei für die energieintensive Wirtschaft nicht mehr tragbar. Es sei begrüßenswert, dass die Bundesregierung jetzt die wettbewerbsbedrohende Dimension der Belastungen anerkenne und eine schnelle Entlastungsregelung anstrebe. Der vor wenigen Wochen vorgelegte Vorschlag sei jedoch zu restriktiv, sagte Kneer, und helfe nur wenigen Hüttenbetrieben der Aluminium- und Zinkindustrie. Die Kupferindustrie und Weiterbearbeitungsstufen der NE-Metalle würden trotz Energieintensität und Wettbewerbsnachteilen bislang von der vorgesehenen Härtefallklausel nicht erfasst. Eine wirksame Belastungsbegrenzung müsse daher neben dem Energiebedarf auch die Personalintensität und die jeweilige Position im internationalen Wettbewerb berücksichtigen.