Ressourcenschonend und klimafreundlich

Neues Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz tritt am 1. April in Kraft

Nach der Verabschiedung im Bundesrat kann das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zum 1. April in Kraft treten. Es soll die klimafreundliche Form der Energieerzeugung in KWK-Anlagen sichern und ausbauen. Bestehende Anlagen werden geschützt und finanzielle Anreize für Modernisierung und Neubau geschaffen.

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Am 1. April 2002 wird das so genannte Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) in Kraft treten. Ziel des Gesetzes ist die Sicherung und der Ausbau der ressourcenschonenden und klimafreundlichen Form der Energieerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplunganlagen (KWK-Anlagen). Bestehende KWK-Anlagen werden befristet geschützt, und es wird ein Anreiz zu ihrer Modernisierung geschaffen. Das Gesetz soll außerdem den Ausbau der Stromerzeugung in kleinen Blockheizkraftwerken und die Markteinführung von Brennstoffzellen anregen.

Aufgrund der gleichzeitigen Erzeugung von Strom und Nutzwärme ermöglicht Kraft-Wärme-Kopplung einen höheren Primärenergienutzungsgrad als die getrennte Erzeugung in Kondensationskraftwerken und Heizkesseln. Vor diesem ökologischen vorteilhaften Hintergrund sollen mit einer gesetzliche Regelung Anreize zur Erhaltung und Modernisierung bestehender Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen geschaffen werden. Gegenstand der gesetzlichen Regelung sind unter anderem: (1) Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmung mit Definition der KWK-Anlagen, die Förderung erhalten, und des begünstigten Stroms, (2) Anschluss, Abnahme und Vergütungspflicht der Netzbetreiber, (3) Kategorien der zuschlagsberechtigten KWK-Anlagen, (4) Zulassung als Voraussetzung für den Anspruch auf Zahlung des Zuschlags, (5) Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung für Betreiber alter und neuer sowie modernisierter Anlagen, Betreiber kleiner Blockheizkraftwerke und Betreiber von Brennstoffzellen-Anlagen, (6) Regelungen zum Nachweis des eingespeisten KWK-Stroms und (7) Regelungen zum Belastungsausgleich.

Das Gesetz sieht die Zahlung einer Einspeisevergütung für solchen Strom vor, der in besonders effizientem Kraft-Wärme-Kopplungsbetrieb erzeugt und in die Netze für die allgemeine Versorgung eingespeist wird. Den vorgesehenen Zuschlag werden nur Betriebe erhalten, die auch tatsächlich Kohlendioxid-mindernden Strom erzeugen. Die Betreiber begünstigter Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen erhalten bis zum Jahr 2010 Zuschlagszahlungen von insgesamt voraussichtlich 4,45 Milliarden Euro. Besonders gefördert werden die Betreiber von Brennstoffzellen-Anlagen. Sie erhalten für einen Zeitraum von zehn Jahren ab Inbetriebnahme einen Zuschlag von fünf Cent pro eingespeister Kilowattstunde.