Nach sechs Monaten

Netzentgelte: Uneinigkeit über "Genehmigungsfiktion"

Sechs Monate Zeit hat die Bundesnetzagentur, um die von den Netzbetreibern vorgelegten Netznutzungsntgelte zu überprüfen. Aber was passiert, wenn diese Frist ohne eine entsprechende Genehmigung oder Ablehnung der Behörde abläuft? Darüber gibt es bei Netzbetreibern und der Behörde unterschiedliche Auffassungen.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Berlin/Essen (red) - Wie gestern auf einem Branchentreff in Berlin deutlich wurde, gehen zumindest die Netzbetreiber Vattenfall und RWE in diesem Fall von einer "Genehmigungsfiktion" aus. Vattenfall hat seine Netznutzungstarife Anfang Mai angepasst, RWE hat eine Erhöhung bereits Anfang April vorgenommen, ohne dass es einen entsprechenden Bescheid der Netzagentur über die im September bzw. Oktober beantragten Entgelte gibt. Bereits auf der Hauptversammlung Anfang der Woche hatte Vattenfall signalisiert, gegen eine eventuelle Widerrufung der Tarifanpassung klagen zu wollen.

Klaus-Peter Schulz, zuständiger Bereichsleiter bei der Bundesnetzagentur, hingegen äußerte die Auffassung, dass sich die Netzbetreiber auch nach Verstreichen der Sechs-Monats-Frist nicht auf eine "Genehmigungsfiktion" berufen können. Insbesondere dann, wenn zur Genehmigung nötige Angaben in den eingereichten Unterlagen fehlten. Das habe seine Behörde den Netzbetreibern auch bereits im April mitgeteilt. Darin liege der Grund für die Verzögerung, sagte er. So würden die vorgelegten Daten nicht den Anforderungen des im März veröffentlichten behördlichen Positionspapier "Entgeltkalkulation" entsprechen.