NABU: Licht und Schatten bei rot-grünen Energiebeschlüssen

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com
Der Naturschutzbund (NABU) hat die jüngste Vereinbarung der Berliner Koalition kritisiert, wonach die im Öko-Steuer-Gesetz vorgesehenen Vergünstigungen für hocheffiziente Gas- und Dampfkraftwerke (GuD) so weit eingeschränkt werden sollen, dass nur die in den kommenden drei Jahren in Betrieb gehenden Anlagen in deren Genuss kommen. "Unterstellt man realistische Planungs- und Bauzeiten, kann man davon ausgehen, dass diese Regelung keine einzige Investition auslöst und damit zur Farce wird", so NABU-Präsident Jochen Flasbarth in einer Pressemitteilung. Wenn man wirklich Neuinvestitionen in diese Technologie fördern wolle, was der NABU befürworte, müssten die Vergünstigungen wie ursprünglich vorgesehen über etwa 10 Jahre aufrechterhalten werden.


Der NABU begrüßt hingegen die Bestrebungen der Bundesregierung, das vor kurzem beschlossene Bonussystem für Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) im kommenden Jahr durch ein Instrument zu ersetzen, mit dem der Anteil dieses Stroms innerhalb von 10 Jahren verdoppelt werden kann. Nach Überzeugung des NABU kann dies nur auf eine Quotenregelung hinauslaufen. Flasbarth: " Im Sinne der Marktwirtschaftlichkeit wäre dieser Schritt nur konsequent. Im Bonussystem hängen KWK-Anlagen unnötig am Tropf von Zuschüssen, während sich bei einer Quote in einem definierten Segment ein eigener Markt entwickeln kann."


Als echten energiepolitischen Lichtblick bezeichnete Flasbarth die Vereinbarung zur Solarstromvergütung nach dem Stromeinspeisungsgesetz. Danach soll Photovoltaikstrom künftig mit 99 Pfennig pro Kilowattstunde vergütet werden. "Kombiniert man dies mit dem 100.000-Dächer-Programm, was möglich sein muss, kommen wir damit zumindest in die Nähe der Kostendeckung. Das wäre ein Durchbruch in, Richtung breiter Markteinführung und damit Massenproduktion von Photovoltaik", so Flasbarth.


(ots)