Sondergutachten

Monopolkommission vermisst Wettbewerb im Energiemarkt

Die vier großen deutschen Energiekonzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW stehen weiter in der Kritik. Die Monopolkommission bescheinigte in einem heute veröffentlichten Sondergutachten, dass auf dem deutschen Energiemarkt kein funktionsfähiger Wettbewerb besteht.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Bonn (ddp/sm) - Das unabhängige Beratungsgremium der Bundesregierung bemängelte vor allem die Konzentration der Stromerzeugung und des Gasangebots auf wenige Konzerne. Die Markteintrittsbarrieren für neue Anbieter seien nach wie vor hoch. Zudem sei die Zahl an Lieferantenwechseln durch Endverbraucher gering. Als kritisch stuft die Kommission vor allem die vielen Beteiligungen der großen Vier an Stadtwerken und Weiterverteilern ein.

Gleichzeitig kritisierte das Gremium die von der Bundesregierung geplante Anreizregulierung. Dabei sollen die Betreiber von Strom- und Gasnetzen die Gebühren, die sie für die Netznutzung berechnen, schrittweise dem Niveau der günstigsten Anbieter angleichen. Dabei seien die Anreize, Einsparungen an die Verbraucher weiterzugeben, zu gering, monierte die Kommission.

Eine Zerschlagung der Energiekonzerne, wie etwa von der EU-Kommission vorgeschlagen, sieht die Monopolkommission allerdings kritisch. Zwar könne dadurch der Wettbewerb erhöht werden. Doch seien die Vorschläge zur Entflechtung mit erheblichen ökonomischen und rechtlichen Risiken verbunden. Zudem werde dadurch die Konzentration auf wenige Energieerzeuger nicht verringert.

Die Kommission besteht aus fünf Mitgliedern, die vom Bundespräsidenten für jeweils vier Jahre berufen werden. Aus ihrer Mitte wählen sie einen Vorsitzenden. Das ist zurzeit Jürgen Basedow, Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.