Modell zur Rettung von VEAG und ostdeutscher Braunkohleindustrie vereinbart

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In der Frage nach der Rettung der ostdeutschen Braunkohle und der Wettbewerbsfähigkeit der VEAG scheint jetzt eine Lösung anzustehen. Die Gesellschafter der VEAG (RWE Energie, PreussenElektra, Bayernwerk, EnBW, VEW Energie, BEWAG und HEW) und der VEAG-Vorstand haben Bundeswirtschaftsminister Werner Müller ein Modell vorgeschlagen, mit dessen Hilfe der Absatz der ostdeutschen Braunkohleindustrie sowie die Zukunft der VEAG und damit die Verstromung ostdeutscher Braunkohle langfristig gesichert werden soll.


Wegen ihrer umfangreichen Investitionen in die ostdeutschen Braunkohlekraftwerke ist die VEAG auf dem liberalisierten Strommarkt nicht wettbewerbsfähig. Sie kann ihren Braunkohlestrom nicht so billig anbieten, wie es die niedrigen Tarife ihre neuen Konkurrenten erforderlich machen. Damit die VEAG mittelfristig überlebensfähig bleibt, ist sie auf Hilfe von ihren Gesellschaftern angewiesen.


Das jetzt beschlossene Stabilisierungsmodell sieht daher vor, dass die Gesellschafter des Unternehmens den VEAG-Braunkohlestrom zu kostenorientierten Preisen vollständig abnehmen und vermarkten werden. Den Verlust aus der Differenz zwischen den Kosten und den sinkenden Marktpreisen, der sich in dreistelliger Millionenhöhe pro Jahr bewegen kann, übernehmen die VEAG-Gesellschafter. Damit werden einheitliche Wettbewerbsverhältnisse in Ost- und Westdeutschland hergestellt und die Strompreisdifferenz Ost-West beseitigt. Gleichzeitig wird durch das Stabilisierungsmodell die Verstromung ostdeutscher Braunkohle gesichert. Wichtige Arbeitsplätze in der ostdeutschen Braunkohleindustrie bleiben damit erhalten.


Bundesminister Müller begrüßte den Vorschlag der VEAG und ihrer Gesellschafter. Er bat deshalb, ihm das vorgeschlagene Modell schriftlich zu übermitteln, da es dann geeignet sei, die alten Privatisierungsverträge zukunftsorientiert zu ersetzen. Den größten Vorteil sieht Minister Müller darin, dass die auf Dauer nicht haltbare Strompreisdifferenz zwischen Ost- und Westdeutschland abgeschafft wird und alle Stromverbraucher Ostdeutschlands voll vom beginnenden Stromwettbewerb profitieren werden. Ferner zeigte sich der Bundeswirtschaftsminister erfreut, dass mit dem Vorschlag der VEAG und ihrer Gesellschafter alle Beunruhigungen über die Zukunft dieser Industrie definitiv beseitigt werden können.