EU-Kommission

Miguel Arias Cañete wird Klima- und Energiekommissar

Günther Oettinger wird nicht weiter Energiekommissar der EU bleiben, der Kommissionspräsident ernannte ihn zum Kommissar für Digitale Wirtschaft. Der neue Mann, der für die Energiepolitik zuständig sein wird, heißt Miguel Arias Cañete. Besonders EU-Parlamentarierin Rebecca Harms sieht darin einen Nachteil.

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Linden (red) – Günther Oettinger muss sich von seinem Posten als Energiekommissar verabschieden und für einen neuen Kandidaten Platz machen. An seine Stelle tritt Miguel Arias Cañete, früherer konservativer Landwirtschafts- und Umweltminister Spaniens. Bekannt geworden ist er unter anderem durch die Debatte um Einmal-Olivenöl-Kännchen sowie einige sexistische Kommentare, berichtet das Portal klimaretter.info. Nachdem er 2011 erneut als Minister für Landwirtschaft unterwegs war, zog er im Mai als Spitzenkandidat der spanischen Volkspartei als Mitglied des Fischerei-Ausschusses in das EU-Parlament ein.

Skepsis gegenüber dem neuen Energiekommissar

Der Spanier wird aber nicht nur zum neuen Kommissar für das Ressort Energie. Das Kommissariat Energie und das Kommissariat Klima wurden für die kommende Legislaturperiode zusammengelegt. Arias Cañete muss sich folglich gegen zwei Vorgänger behaupten. Connie Hedegaard nennt sich die ehemalige Klimakommissarin, gegenüber der Arias Cañete Rebecca Harms zufolge blass aussehen soll. Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament sieht in der Neubesetzung sogar eine "Schwächung der Klimapolitik". Laut Bericht sollen auch weitere EU-Parlamentarier dem neuen Kommissar skeptisch gegenüberstehen. Hintergrund dafür könnten Arias Cañetes Verbindung zu den Ölkonzernen Petrologis Canarias sowie Petrolifera Ducor sein, bei denen er für Tätigkeiten im Vorstand entlohnt wurde und auch Teilhaber ist.

Zusammenlegung der Ressorts Klima und Energie

Auch zu der Zusammenlegung der beiden Kommissariate gibt es kritische Stimmen. Laut Harms hätte man lieber die Ressorts Klima und Umwelt kombinieren sollen, sie fürchte, dass durch die jetzige Regelung Themen wie "saubere Kohle" weitere Zuwendung finden könnten. EU-Abgeordnete Peter Liese begrüßte die Zusammenlegung der Ressorts: "Jetzt kommt es allerdings darauf an, dass die Klimapolitik keinen geringeren Stellenwert bekommt".

Für die Energieunion werden weiterhin Alena Bratušek als Kommissions-Vizepräsidentin, Karmenu Vella als Kommissar für Fischerei und Umweltschutz und Phil Hogan als Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung tätig sein. Erst nachdem die Kommissare sich den Anhörungen durch das Parlament gestellt haben, können sie ab dem 1. November ihre Arbeit aufnehmen.